China sagt Rechtsstaat-Dialog mit Zypries ab

Berlin – Die Krise zwischen China und Deutschland wegen des Besuchs des Dalai Lama bei Bundeskanzlerin Angela Merkel spitzt sich offenbar zu. China sagte „aus technischen Gründen“ ein Treffen mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ab, das am Sonntag in München stattfinden sollte. Eine Justizsprecherin in Berlin bestätigte am Samstag eine entsprechende Meldung von „spiegel-online“.

In der am Freitag eingegangenen Absage wurde der Besuch des Dalai Lama am Sonntag nicht erwähnt, hieß es. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter wird erstmals im Bundeskanzleramt empfangen, wobei Merkel das Treffen als privaten Gedankenaustausch im Rahmen ihrer Treffen mit Religionsführern verstanden wissen will. Davor hatte Peking dem Dalai Lama allerdings in ungewöhnlich scharfer Form „Abspaltungsaktivitäten“ vorgeworfen und aus Protest den deutschen Botschafter einbestellt.

Am Sonntag hätte in München ein Treffen deutsch-chinesischer Regierungsvertreter Rechtsstaatsdialogs beider Länder beginnen sollen. Bis Dienstag wollten Deutsche und Chinesen über das Thema „Schutz des geistigen Eigentums“ sprechen. Auch eine Rede der deutschen Justizministerin Brigitte Zypries war vorgesehen. (AP)