China „weltweit größtes Gefängnis für Journalisten“

Berlin – In China sitzen derzeit 31 Journalisten in Haft, so viele wie nirgendwo sonst. Das Land sei das „weltweit größte Gefängnis“ für Medienvertreter, erklärte am Freitag die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zum Internationalen Tag der Pressefreiheit.

Sie forderte Peking auf, die Menschenrechtslage zu verbessern, die Zensur aufzuheben und inhaftierte Journalisten freizulassen. Ausländische Berichterstatter sollten „ungehindert recherchieren und berichten können – auch in Tibet“, forderte die Organisation.

In über 30 Ländern weltweit sitzen 130 Journalisten im Gefängnis, wie die Organisation berichtete. Die meisten in China, Kuba und Eritrea. Sie seien zum Teil ohne Prozess und unter katastrophalen Bedingungen eingesperrt. „Reporter ohne Grenzen“ forderte ihre bedingungslose Freilassung.

Auch Bundesentwicklungsministerin Heide Wieczorek-Zeul verlangte ein Ende von staatlichen Eingriffen und Gewalt gegen Journalisten. Besorgniserregend sei die aktuelle Entwicklung im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen: Eine Reihe von Staaten versuche massiv, die Pressefreiheit von einem Schutzrecht des Einzelnen zur Abschottungsmaßnahme gegen unliebsame Berichterstattung umzufunktionieren.

So sei das Mandat des Sonderberichterstatters der UN für das Recht auf freie Meinungsäußerung um den „Missbrauch der Meinungsfreiheit“ durch Journalisten und Journalistinnen erweitert worden. Eigentlich sollte das Mandat gerade dazu dienen, die Rechte von Journalisten und Journalistinnen zu schützen, kritisierte sie.

http://www.bmz.de

http://www.reporter-ohne-grenzen.de (AP)

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