Drohung mit Kulturrevolution China: Wen Jiabao warnt vor Ende des Wohlstands

Peking – Zum Abschluss der jährlichen Tagung des Volkskongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hat Ministerpräsident Wen Jiabao seine Forderung nach politischen Reformen bekräftigt. Ohne Reformen, vor allem in der Führung der Regierungspartei, könnte der hart erarbeitete Wohlstand Chinas zu Ende gehen, warnte er am Mittwoch auf einer dreistündigen Pressekonferenz in Peking.

Korruption, die Kluft zwischen Arm und Reich sowie eine sinkende Glaubwürdigkeit der Regierung machten institutionelle Veränderungen notwendig, sagte Wen. Er erwähnte in diesem Zusammenhang auch die Kulturrevolution, in der von 1966 - 1977 mit wechselnden Slogans zig Millionen von Menschen verfolgt und zahlreiche Reformanhänger inhaftiert oder ins Exil geschickt wurden oder starben. "Ohne eine erfolgreiche politische Reform ist es uns unmöglich, eine Reform des Wirtschaftssystems vollständig einzuführen", sagte Wen. "Historische Tragödien wie die Kulturrevolution könnten wieder passieren."

Der Ministerpräsident hielt auch an den Bemühungen Pekings zur Eindämmung der Immobilien-Blase fest. Die Immobilien-Preise im Land seien noch immer weit weg von einem vernünftigen Niveau, sagte Wen.

Rückblick auf neun Amtsjahre

Wen, der im kommenden Jahr aus dem Amt scheiden will, blickte auf seine bisherigen neun Jahre als Ministerpräsident und insgesamt 45 Jahre im Dienste der kommunistischen Regierung zurück. Es gebe "noch viel Raum für Verbesserung in meiner Arbeit", sagte der 69-Jährige "Ich sollte Verantwortung für die Probleme übernehmen, die während meiner Amtszeit in der chinesischen Wirtschaft und Gesellschaft aufgetreten sind, die mir wirklich leidtun." (sfr / Hutzler-dapd)

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