Schachspiel am Hof der KP China: Xi taucht wieder auf und im Hintergrund wurde Politik gemacht

Die Weltöffentlichkeit rätselte, wo Chinas designierter neuer Parteichef Xi Jinping abgeblieben sein könnte. Er wurde seit dem 1. September nicht mehr öffentlich gesehen und seine Termine wurden abgesagt. Derweil sind im Hintergrund ganz wesentliche Schachzüge vollzogen worden, die bisher jedoch außerhalb Chinas weniger beachtet wurden.

Xi Jinping tauchte übrigens heute wieder auf bei einer Veranstaltung der Landwirtschaftlichen Universität China in Peking. Lächelnd und von den chinesischen Staatsmedien dokumentiert.

Viel interessanter dürfte sein, dass mit der Ernennung eines neuen Leiters für die Einheitsfront des Zentralkomitees der KP Chinas ein entscheidender Schlag hinter den Kulissen im Kampf um die Vorherrschaft innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geführt wurde, laut einer vertrauenswürdigen Quelle in Peking.

Von den Unruhen in Hongkong bis zu denen um die Senkaku Inseln, kamen aus der Einheitsfront anhaltende Probleme auf Parteichef Hu Jintao und Premier Wen Jiabao zu und auch eine mögliche Bedrohung für ihre Pläne, eine neue Parteiführung bei dem bevorstehenden 18. Parteitag zu ernennen, laut dem Informanten.

Die Ankündigung am 1. September, dass Hu Jintaos langjähriger Stabschef Ling Jihua die Spitze der Einheitsfront übernehmen würde, löste viele Spekulationen in Peking aus. Die Einheitsfront ist zuständig für die Außenkontakte zu den gesellschaftlichen Eliten oder Interessengruppen, die nicht in der KP sind. Sie hat den Auftrag, Feinde der KPCh zu isolieren oder anzugreifen, vornehmlich außerhalb Chinas.

Die Umstellung wurde als eine Degradierung für Ling angesehen, der als ein wahrscheinlicher Kandidat des Politbüros und schließlich für die Gruppe der neun im Ständigen Ausschuss des Politbüros der KPCh galt. Ling war Hu Jintaos größte Hilfe, der ihm gut gedient hatte als Chef des Stabes. Er hatte die Führung in der Demontage des Netzes von Kadern, die treu zum Politbüromitglied Bo Xilai gehalten hatten.

In der Tat ist Lings Berufung in die Einheitsfront jedoch eine Fortsetzung seiner Arbeit gegen diejenigen, die treu zu Bo und der Fraktion in der Partei stehen. Bo war eine führende Persönlichkeit in der Gruppe rund um den ehemaligen Parteichef Jiang Zemin.

Der Mann, den Ling ersetzt, Du Qinglin, ist ein Mitglied von Jiangs Fraktion und er hatte seinen Posten in der Einheitsfront genutzt, um systematisch Gelegenheiten zu schüren, dass Jiangs Fraktion wieder an die Macht zurückkehren könnte.

Jiangs Fraktion war in der Partei seit den späten 1990er-Jahren dominant und für die meiste Zeit von Hu als Chef der Partei hat diese Fraktion sogar stark eingeschränkt, was Hu überhaupt tun konnte.

Jiangs Fraktion ist seit dem 6. Februar von Hu und Wen stark angegriffen worden, als der vorherige Chongqing Polizeichef Wang Lijun in das US-Konsulat in Chengdu floh. Wang, so wird berichtet, verriet Verbrechen von seinem Chef Bo Xilai und von Bos Frau Gu Kailai. Als wichtigsten auch einen Plan von Bo Xilai und dem Innere-Sicherheits-Zaren Zhou Yongkang. Sie planten, den mutmaßlich nächsten Chef der Partei, Xi Jinping, zu verdrängen.

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