Alarmglocken bei Chinas Führungskadern

13.000 chinesische KP-Mitglieder bzw. Mitglieder des KP-Jugendverbandes erklärten in den letzten Tagen alle 24 Stunden auf einer chinesischen Webseite ihren Austritt aus der Partei, Tendenz weiter steigend. Die Alarmglocken schrillen in Chinas Führungsetage.

Die chinesische KP rüstet auf. Schulung ist angesagt um das Volk auf Parteilinie zu halten.

Seit dem Erscheinen der Neun Kommentare über die Kommunistische Partei in der unabhängigen, chinesischsprachigen Zeitung Dajiyuan im November vorigen Jahres (siehe auch Sonderblatt in dieser Ausgabe) ist die KP Chinas in Bedrängnis geraten. Mehr und mehr ihrer Schäfchen in China und im Ausland erkennen, was sie ihrer Partei zu verdanken haben und bedanken sich nun ihrerseits auf einer von Dajiyuan extra eingerichteten Webseite mit ihrem Austritt aus dem diktatorischen Mutterschiff, mal mit, mal ohne Begründung.

Mit Datum 6. März/13 Uhr 43 sind auf dieser Webseite seit dem 3.Dez. 2004 genau 132.210 Austritts-Erklärungen eingegangen. Offensichtlich ist der Wunsch vieler KP-Mitglieder (die KPC zählt derzeit ca. 68 Mio.), ihre geliebte Partei zu verlassen so groß, dass trotz kostspieliger Internet- und Informationsblockade in China die Anzahl der täglichen Austrittserklärungen inzwischen bei ca. 13.000 liegt. Die kommen nicht nur von Einzelpersonen, sondern zuweilen auch von ganzen Uni-Gruppen oder, wie am 28. Februar, von 46 altgedienten Partei-Kadern.

Schulbank drücken, Schwur auf die Partei ablegen

Der Gegenkurs der KP heißt Schulbank drücken, Austritte verbieten, erneuten Schwur auf die Partei ablegen lassen. In der größten Aktion seit über 20 Jahren wurden 58 Sonderaktions-Komitees gegründet und in alle Provinzen geschickt, werden generalstabsmäßig Seminare verordnet, in drei Phasen eingeteilt; in der ersten Phase trifft es sogar die Angehörigen der Staatsorgane, in der zweiten und dritten Phase die KP-Mitglieder in den niedrigeren Rängen bis hinunter zu den Dorfoberen. Die Geschichte der KP ist zu büffeln und die Kenntnis über die Parteilinie ist aufzufrischen (die hat sich bekanntlich in den vergangenen Jahrzehnten allzu oft geändert), die Teilnehmer müssen sich „selbst überprüfen“ (derlei hat in der Vergangenheit manchen Kopf und Kragen gekostet) und Vorbilder sind in der Kampagne herauszustellen. Am Ende sind 40 Stunden stramme Seminarschulung von jedem Teilnehmer nachzuweisen, der Besuch von nahegelegenen historischen Plätzen, die in der KP-Geschichte vor 1949 relevant waren, kommt noch dazu.

Staatschef Hu Jintao sagte zu Beginn des ersten der Seminare am 14. Januar in Anwesenheit höchster Parteigremien: „Den Aufbau der KP zu verstärken ist grundlegend für ihre weitere Existenz und Entwicklung.“ Mit anderen Worten, die Partei hat abgebaut?

Noch bemerkenswerter, was ein leitender Funktionär, Prof. Zhang Rongchen, zuständig für die „Nachschulung“, gegenüber der staatlichen Xinhua Agentur sagte: "Nach dieser Aktion durch Nachschulung werden die Parteimitglieder, die dem Standard (der Partei) nicht entsprechen, dem Standard wieder entsprechen. Wenn nicht, werden sie entsprechend den Parteilinien bestraft." Da kann man verstehen, dass die Partei-Mitgliedschaft, einst heiß ersehntes Privileg, inzwischen sogar Schülern und Studenten, verpackt mit Vergünstigungen, angedient werden muß.