China: Kein Anzeichen für Abschaffung der Arbeitslager
Nachdem die Kommunistische Partei Chinas am 7. Januar für dieses Jahr die Abschaffung der Arbeitslager angekündigt hatte, gab es bis jetzt keine deutlichen Anzeichen für die Umsetzung des Plans.
Nach Berichten von Voice of Amerika (VOA) am 15. Januar haben regionale Verantwortliche der Arbeitslager ausgesagt, dass sie zurzeit normal arbeiten und keine Information aus Peking über die mögliche Abschaffung der Arbeitslager bekommen haben. VOA zitierte zusätzlich die parteinahe Zeitung Global Times, der zufolge Beamte aus mindesten sechs Regionen in China keine Informationen über Veränderungen des Systems der Arbeitslager erhalten haben.
Das System der Arbeitslager ermöglicht es, Menschen ohne jegliche Gerichtsverhandlung für bis zu drei Jahre wegzusperren und steht im Widerspruch zur chinesischen Verfassung. Kurz nach Ankündigung der Abschaffung der Arbeitslager haben einige staatliche Medien diese Meldung ohne Erklärung wieder gelöscht. (yh)
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