Sensation in China: Geheimdienst-Chef Ma Jian verhaftet

Sensation: Chinas Spionage-Chef entmachtet

China hat seinen „Boss der Spione“ entmachtet. Diese Sensationsnachricht verbreitete heute die Staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Ma Jian, der chinesische Vizeminister für Staatssicherheit wurde festgenommen. Gegen ihn wird wegen "ernster Verstöße gegen Disziplin und Gesetz" ermittelt, teilte die Disziplinar-Kontrollabteilung der Kommunistischen Partei Chinas mit.

Mas Sturz ist der Bedeutsamste nach der Entmachtung des Ex-Stasi-Chefs Zhou Yongkang. Chinas Staatschef Xi Jinping macht damit klar, dass in Zukunft auch der Geheimdienst vor seiner „Anti-Korruptionskampagne“ zittern muss – dieser war bisher nahezu allmächtig und unantastbar. Auch für die internationale Geheimdienst-Community ist die Verhaftung Mas ein Schock, denn er war wegen seiner „langjährigen Erfahrung“ eine prominente Koryphäe.
Wer ist Ma Jian?
Ma Jian ist 56 Jahre alt und hat über 30 Jahre für die chinesische Stasi gearbeitet. Er war insgesamt 10 Jahre lang oberster Geheimdienstler und wurde „der Boss der Spione“ genannt. Er war zuständig für Chinas Spione und Spionage-Abwehr. Mehrfach gelangen ihm Verhaftungen von „feindlichen Agenten“, zum Beispiel des CIAs oder Nordkoreas.
Seit 2006 war Ma Vizeminister für Staatsicherheit gewesen, seit 2007 unterstand sein Ressort der direkten Obhut des bereits gestürzten Stasi-Chefs Zhou Yongkang, der sein Vorgesetzter war. Ma gehörte somit zum festen Kreis um Zhou und war auch einer der ständigen Vertrauten des chinesischen Ex-Vizepräsidenten Zeng Qinghong. Auch Zeng, wird ob seiner Nähe zu Zhou, als einer der nächsten auf Xi Jinpings Abschuss-Liste gehandelt. (Hier mehr Hintergründe über den Mann mit den Spitznamen „Meister-Spion“ und „Mörder mit der schwarzen Maske“: ) „Die dunklen Geheimnisse von Zeng Qinghong
Es gab bereits Gerüchte
Vor Mas offiziellem Sturz gab es bereits Gerüchte einer Verhaftung: So berichtete die Hongkonger South China Morning Post am 12. Januar, dass gegen Ma ein „Shuanggui-Verfahren“ eingeleitet worden sei, jene parteiinternen, geheimen Verhöre, in denen Geständnisse mit Hilfe von Folter erpresst werden. Mehrere chinesische Auslandsmedien hatten berichtet, das Ma am 9. Januar verhaftet worden sei.
Der Bericht der SCMP behauptete, Mas Sturz habe mit einem Korruptionsfall bei der Founder Group zu tun. Der CEO dieser Unternehmensgruppe, Li You, wurde gestürzt, weil er in den Korruptionsfall von Hu Jintaos Ex-Sekretär Ling Jihua verwickelt war. Über Ma Jian schrieb die SCMP, dass seine Verwandten durch Absprachen mit dem Founder Group-CEO große Gewinne bei Investment-Geschäften gemacht hätten.
Jetzt ist keiner mehr sicher vor Xi“
Das japanische Magazin „The Diplomat“ kommentierte den Sturz von Ma Jian schon am 13. Januar: Professor Kerry Brown, der Leiter des China-Forschungszentrums Sydney nannte Ma Jians Verhaftung „sehr besonders“, weil in China das Geheimdienstsystem das finanzstärkste und politisch am stärksten geschützte Staatsorgan ist.
Laut Brown hat Chinas Stasi über 1 Million Mitarbeiter und sehr viel Macht. Im Jahr 2012 verfügte Chinas Innere Sicherheit, inklusive Polizei und bewaffneter Polizei über ein Budget von 110 Milliarden US-Dollar. Der Löwenanteil davon ging an die Stasi.
Dass nun der „Boss der Spione“ abgesägt wurde, ist ein deutliches Zeichen. Xi Jinping zeigt damit, dass seine "Anti-Korruptionskampagne" auch vor der höchsten Ebene des Geheimdienstes nicht Halt macht. Für die Chinesen ein klares Signal, dass in Zukunft noch größere „Tiger“ fallen werden. Zhou Yongkang wurde bereits ausgeschaltet, Zeng Qinghong wartet noch darauf. Xis Endziel ist jedoch die Verurteilung seines 88-jährigen Amtsvorgängers Jiang Zemin, dessen Herrschaft von 1989 bis 2004 immense Schäden angerichtet hat. Jiang war als KP-Chef nicht nur König der Korruption, der Milliarden ins Ausland transferierte, sondern auch ein skrupelloser Menschenrechtsverbrecher. Auf sein Konto geht die Verfolgung der spirituellen Bewegung Falun Gong, welche die chinesische Gesellschaft schwer zerrüttet hat und seit 1999 bis heute unzählige Todesopfer forderte. Die Stasi spielte in der Verfolgung eine Hauptrolle, sie verfolgt im Inland wie im Ausland Falun Gong-Anhänger und andere Dissidenten.
Siehe auch: „Darum winkte Chinas Staatschef dem Staatsfeind Nr. 1“