Freedom House: Chinas KP mit der Niederschlagung von Falun Gong so gut wie gescheitert

„Anfang und Mitte der 90er Jahre genoss Falun Gong, seine Praktizierenden und sein Gründer Li Hongzhi, erhebliche staatliche Unterstützung und eine positive Berichterstattung in Chinas staatlichen Medien.“ Ein Freedom House Bericht erschien 2017 mit einer Bestandsaufnahme über Entwicklung und Gegenwart von Falun Gong in China.

In einem Bericht über religiöse Freiheit und Menschenrechte in China informierte die NGO Freedom House in diesem Jahr unter anderem über die weit verbreitete Popularität von Falun Gong in China vor 1999. Es wird beschrieben, dass Falun Gong eine spirituelle Praktik mit fünf meditativen Übungen und der Ausrichtung im Leben nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht ist.

Der Bericht erklärt, wie sich die Praktik in den Gemeinden durch persönliche Empfehlungen verbreitete und merkt an:

Das chinesische Volk aus allen Schichten der Gesellschaft – Ärzte, Landwirte, Arbeiter, Soldaten, Intellektuelle, Mitglieder der kommunistischen Partei – begann, diese Praktik aufzunehmen.“

„Im Jahr 1999 haben laut Regierungsquellen und internationalen Medienberichten mindestens 70 Millionen Menschen Falun Gong praktiziert.“

Als eine amerikanische Nichtregierungsorganisation (NGO) führt Freedom House Forschungen und Interessenvertretungen über Demokratie, politische Freiheit und Menschenrechte durch. Gegründet im Oktober 1941, veröffentlicht es jährliche Berichte, die den Grad der politischen Freiheiten und bürgerlichen Freiheiten jedes Landes beurteilen und häufig von Politikwissenschaftlern, Journalisten und Politikern zitiert werden.

„The Battle for China’s Spirit“, am 28. Februar dieses Jahres veröffentlicht, befasst sich auf 22 Seiten des 142-seitigen Berichts mit der Verfolgung von Falun Gong in China. Am 22. August 2017 wurde dieser Bericht auch auf Chinesisch herausgegeben.

Darin werden der Beginn und das Fortschreiten der Unterdrückung analysiert:

Nicht nur, dass die Zahl der Praktizierenden die Zahl der kommunistischen Parteimitglieder übertroffen habe, sondern die traditionelle spirituelle Philosophie von Falun Gong habe auch die politische Kampfideologie der Kommunisten untergraben und das friedliche Meditationssystem sei als Bedrohung angesehen worden.

Ein friedlicher Appell

Diese Vermutung einer Bedrohung habe später, im April 1999, zur Verhaftung von Dutzenden von Praktizierenden in Tianjin, einer Stadt in der Nähe von Peking, geführt. „Denjenigen, die ihre Freilassung forderten, wurden mitgeteilt, dass die Befehle aus Peking gekommen seien. Am 25. April versammelten sich deshalb über 10.000 Anhänger friedlich vor dem nationalen Petitionsbüro in Peking, das an das Zhongnanhai-Regierungsviertel angrenzt, um die Anerkennung ihres Rechts praktisch einzufordern und die Freilassung ihrer Mitpraktizierenden zu erbitten.“

Dann heißt es weiter: „Premierminister Zhu Rongji nahm nach der Demonstration vom 25. April eine versöhnliche Haltung gegenüber Falun Gong ein. Er traf die Vertreter der Bittsteller und wies die Freilassung der Anhänger in Tianjin an. Danach zerstreuten sich die Leute in Peking freiwillig.“

Jiang Zemin stachelt nationale Verfolgung an

Doch dann entschied der chinesische kommunistische Staatsführer Jiang Zemin, „Falun Gong zu beseitigen“. „Sobald Jiang die willkürliche und wohl rechtswidrige Entscheidung getroffen hatte, Falun Gong zu verbieten und seinen Willen über andere Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros durchzusetzen, gab es im Rahmen des autoritären politischen Systems Chinas nur wenige institutionelle oder rechtliche Hindernisse, um aufzuhalten, was als Nächstes kam.“

Um die Verfolgung durchzuführen, schuf Jiang eine außerrechtliche, zivile Sicherheitsmacht, die als das Büro 610 bekannt ist. „Im Juli 1999 begann die Kampagne so richtig und das volle Gewicht des repressiven Apparates der KPCh brach über Falun Gong herein. Geradezu dämonische Propaganda überflutete den Äther, Tausende von Menschen wurden inhaftiert und Millionen wurden gezwungen, Versprechen zu unterzeichnen, dass sie mit dem Praktizieren aufhören.“

Schlüssel-Ergebnisse

  1. Das Überleben:

Gegenläufig zur 17 Jahre andauernden Kampagne der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), um diese spirituelle Gruppe auszulöschen, praktizieren in China heute immer noch Millionen von Menschen Falun Gong, einschließlich vieler, die mit dem Praktizieren erst nach Beginn der Unterdrückung begonnen haben. Dies stellt das offensichtliche Scheitern des Sicherheitsapparates der Kommunistischen Partei Chinas dar.

  1. Die großangelegte, weiterhin andauernde Verfolgung

Falun-Gong-Praktizierende in ganz China sind das Ziel einer umfassenden Überwachung, von willkürlichen Verhaftungen, Inhaftierungen und Folter. Sie tragen ein hohes Risiko, dass diese Bestrafungen außergerichtlich vollzogen werden.

Freedom House hat unabhängig 933 Fälle bestätigt, in denen Falun-Gong-Praktizierende zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 1. Juni 2016 zu Gefängnisstrafen bis zu zwölf Jahren verurteilt wurden, in den meisten Fällen deshalb, weil sie zusätzlich zur Religionsfreiheit ihre Freiheit der Meinungsäußerung ausgeübt haben. Dies ist nur ein Anteil der Verurteilten, es wird davon ausgegangen, dass darüber hinaus Tausende in verschiedenen Gefängnissen und illegalen Gefangenenlager festgehalten werden.

  1. Ein Hoffnungsschimmer

Obwohl die Verfolgungskampagne unvermindert anhält, scheinen die Repressionen in einigen Gegenden tatsächlich zurückgegangen zu sein. Staatspräsident Xi Jinping hat bislang keine expliziten Andeutungen für einen Plan vorgeschlagen, die Politik der Kommunistischen Partei Chinas Falun Gong gegenüber zu ändern.

Aber die politische Säuberung und die Inhaftierung des früheren Staatssicherheits-Zaren Zhou Yongkang und anderer Funktionäre, die mit der Verfolgung von Falun Gong in Verbindung stehen, als ein Teil von Xi`s Antikorruptionskampagne, zusammen mit den beharrlichen Bemühungen der Falun-Gong-Praktizierenden, die Polizei über die wahren Hintergründe der Verfolgung aufzuklären und sie davon abzuhalten, sie zu verfolgen, wirken sich langsam aus.

  1. Ökonomische Ausbeutung

Der Ein-Parteien-Staat investiert jährlich Hunderte von Millionen an Dollar für seine Kampagne, Falun Gong zu vernichten, während er gleichzeitig an ausbeuterischen und lukrativen Formen von Menschenrechtsverletzungen an Praktizierenden beteiligt ist, einschließlich der Erpressung von Geldern und Gefängnisarbeit.

Verfügbare Hinweise deuten darauf hin, dass erzwungene Organentnahmen an inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden zum Verkauf für Organtransplantationen in großem Maßstab stattgefunden haben und vermutlich weiterhin vorkommen.

Dem Bericht zufolge tauchten im Jahr 2006 zum ersten Mal Hinweise auf einen Organraub an Falun-Gong-Gewissensgefangenen auf. Mehrere Untersuchungen von unabhängigen Journalisten und Rechtsexperten bestätigten diese als glaubwürdig. Viele Mitglieder der medizinischen Gemeinschaft zeigten sich ebenfalls besorgt.

  1.  Strafanzeige gegen Jiang Zemin

Seit Mai 2015 hat eine große Anzahl von Falun-Gong-Praktizierenden Strafanzeige gegen Jiang wegen der Verfolgung von Falun Gong eingereicht. Hierzu erklärt der Bericht, dass die Richtlinien des Obersten Volksgerichts, die am 1. Mai 2015 in Kraft getreten sind, die Justizbehörden verpflichten, Strafanzeigen von Bürgern zu akzeptieren. Zuvor hatten sie den Spielraum, die Anzeigen abzulehnen. „In einer Reihe von Artikeln auf Minghui wurde über diese Veränderung berichtet und vorgeschlagen, dass die Anhänger die Anti-Korruptionskampagne Xis nutzen sollten – die Jiang-Verbündete gestürzt hatte –, indem sie ihre Berichte über die Verfolgung einreichen und fordern, dass gegen Jiang ermittelt werden solle.“

In dem Bericht wird aufgezeigt, dass die Opfer der Verfolgung innerhalb und außerhalb von China begannen, schriftliche Anzeigen an den Obersten Volksgerichtshof und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft zu senden. Über 200.000 Praktizierende reichten Anzeigen ein, wie von der Minghui-Website berichtet wurde.

Aber jetzt seien es nicht nur die [Praktizierenden von] Falun Gong, die es wagen, ihre Stimme zu erheben. „Vielleicht am beeindruckendsten ist die große Zahl von Nicht-Praktizierenden, die der Falun-Gong-Initiative beigetreten sind“, so der Bericht. „Trotz der Verfolgung von Menschenrechtsanwälten im Jahr 2015, vertreten Hunderte weiterhin Falun-Gong-Mandanten. Zehntausende von Menschen in China haben Petitionen unterzeichnet, nicht nur für die Freilassung von inhaftierten Nachbarn, sondern vor kurzem auch zur Unterstützung der Forderung nach Strafverfolgung von Jiang Zemin.“

  1. Reaktion und Widerstand

Falun-Gong-Praktizierende haben auf die gegen sie ausgerichtete Kampagne mit einer Vielzahl von gewaltlosen Taktiken reagiert. Sie haben sich insbesondere darauf konzentriert, die Polizei und die breite Öffentlichkeit über die Qigong-Praxis selbst aufzuklären sowie über die Menschenrechtsverletzungen gegenüber deren Anhängern und über andere Inhalte, die darauf abzielen, der Staatspropaganda gegen Falun Gong entgegenzuwirken und zu informieren.

In den vergangenen Jahren hat eine wachsende Anzahl von Nicht-Falun-Gong-Praktizierenden in China – einschließlich Menschenrechtsanwälten, Familienmitgliedern und Nachbarn – diese Bemühungen unterstützt.

Die Tatsache, dass Falun Gong einen so brutalen Angriff überlebt habe, deute darauf hin, dass die Verfolgung durch die Partei versagt habe.

Wenn man diese Realität und die Faktoren betrachtet, die zu dem Verbot geführt haben, liegt die Schlussfolgerung nahe, dass Jiang und die KPCh eine sich selbst erfüllende Prophezeiung geschaffen haben, die genau die von ihnen befürchtete Bedrohung hervorgerufen hat, nämlich dass Millionen von politisch loyalen Bürgern und Parteimitgliedern zu einer Armee von engagierten Aktivisten geworden sind, die mit der KPCh hadern.“

Quelle: https://freedomhouse.org/report/china-religious-freedom/falun-gong

Die Fotos wurden von der ET-Redaktion hinzugefügt.

(Übersetzung von minghui/faluninfo/rls)

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