Chirac und die vertanen Chancen

Frankfurt/Paris – Nach mehr als vier Jahrzehnten einer wechselvollen Karriere tritt Jacques Chirac von der politischen Bühne ab. Der französische Präsident teilte am Sonntagabend mit, dass er nicht noch einmal kandidieren werde. Zwölf Jahre lang bestimmte der Konservative als Staatschef die Geschicke Frankreichs; nur François Mitterrand war länger im Amt, nicht aber Charles de Gaulle.

Doch ist seine Bilanz mager, und die Franzosen sind des 74-Jährigen längst überdrüssig, der sich mit erstaunlicher Wandlungsfähigkeit, untrüglichem Machtinstinkt und wenigen Prinzipien an der Macht hielt.

Spätestens seit dem verlorenen Referendum über die Europäische Verfassung 2005 galt Chirac als politisch erledigt. Dass er entgegen aller gaullistischer Logik damals nicht zurücktrat, sagt viel über einen Politiker, dem historische Größe fehlte, und der im Zweifelsfall seine persönlichen Interessen über die der Nation stellte. Er geht zudem als Prototyp einer überkommenen Politikerkaste in die Geschichte ein, die sich für die Parteienfinanzierung ungeniert aus öffentlichen Kassen bediente.

Dabei ist Chirac durchaus nicht ohne moralische Überzeugungen: Einer seiner größten Verdienste als Präsident bleibt die Anerkennung der Schuld Frankreichs für die Judenverfolgungen des Vichy-Regimes. Kurz nach Beginn seiner ersten Amtszeit 1995 – in Deutschland regierte damals Helmut Kohl und in Großbritannien John Major – machte Chirac Schluss mit dieser Lebenslüge des Nachkriegsfrankreichs.

Zudem bekämpfte er ohne Wenn und Aber die Rechtsextremisten von Jean-Marie Le Pens Nationaler Front. „Das ist fast körperlich. Alles Rassistische und Fremdenfeindliche ertrage ich nicht“, sagte Chirac in dem Interview-Buch „Der Unbekannte vom Élysée“, mit dem er die Franzosen in den vergangenen Wochen auf seinen Abschied einstimmte.

Wenig beachtet ist zudem sein erfolgreicher Einsatz für mehr Verkehrssicherheit: Nach seiner Wiederwahl 2002 erklärte er es zu einem von drei großen Zielen seiner zweiten Amtszeit, die Zahl der Verkehrstoten drastisch zu senken. Mit der Errichtung fester Radaranlagen, verschärften Polizeikontrollen und Medienkampagnen gelang es tatsächlich, die Zahl binnen fünf Jahren um 43 Prozent auf unter 5.000 zu senken.

Außenpolitisch wandelte sich Chirac mit den Jahren zum Vernunfteuropäer, der zwar die französischen Interessen in Brüssel hartnäckig vertrat, aber von der Bedeutung Europas und der deutsch-französischen Beziehungen überzeugt war. Das unilaterale Machtstreben eines George W. Bush war ihm zutiefst fremd, als Wortführer der Irakkriegs-Gegner erreichte er 2002 und 2003 große Popularität.

Zu dieser Zeit vertat Chirac innenpolitisch die historische Chance, nach seinem überwältigenden Wahlsieg gegen Le Pen das mit Händen zu greifende Verlangen der Franzosen nach umfassenden Reformen und einer neuen politischen Kultur aufzunehmen. Statt dessen verprellte er die breite Mehrheit, die ihm als dem „kleineren Übel“ zur Wiederwahl mit Traumergebnis verhalf, und regierte das Land, als sei nichts gewesen. Schon 1995 hatte er den Franzosen versprochen, den „sozialen Bruch“ im Land zu kitten – die Vorstadtunruhen vom Herbst 2005 wirkten wie ein später höhnischer Kommentar dazu.

Die Franzosen lernten, ihren Jacques und seine blühenden Wahlversprechen nicht allzu ernst zu nehmen: Als Bürgermeister von Paris versicherte er, in zehn Jahren sei das Wasser der Seine wieder sauber genug zum Schwimmen. Das war 1978. Zu dieser Zeit war Chirac schon Expremierminister (1976 überwarf er sich mit dem damaligen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing) und bereitete vom Pariser Rathaus aus, wo er auf Kosten der Steuerzahler feudal lebte, seine Eroberung des Élysée-Palastes vor. Zwei Mal fügte Mitterrand ihm bittere Niederlagen zu.

„Die Franzosen lieben meinen Mann nicht“, seufzte seine adelige Gattin Bernadette damals. Doch Chirac gelang die Wandlung weg vom Image des „Bulldozers“ zum jovial-vertrauenswürdigen Präsidenten zum Anfassen, der wie kein zweiter bei der jährlichen Pariser Landwirtschaftsausstellung fachkundig die Hinterteile von Rindviechern zu tätscheln verstand. Gern inszenierte sich der gebürtige Pariser und Absolvent der Elitehochschule ENA als Vertreter der Provinz, des „wahren Frankreichs“, gegen die abgehobene Hauptstadt.

Als Pariser Bürgermeister und Gründer der neogaullistischen RPR-Partei war Chirac in Schmiergeldaffären verstrickt, was auch die Justiz interessierte. Doch während sein Kronprinz Alain Juppé rechtskräftig verurteilt wurde und seine Hoffnung auf das Erbe seines Mentors begraben musste, schützte Chirac die Immunität des Amtes. Der Sturz Juppés läutete eine der letzten Niederlagen Chiracs ein, der hilflos mit ansehen musste, wie sich Erzrivale Nicolas Sarkozy seiner Sammlungspartei UMP bemächtigte und zum unangefochtenen Präsidentschaftskandidaten des rechten Lagers aufschwang.

Der Verzicht Chiracs auf eine erneute Kandidatur ist nur noch eine Fußnote im Wahlkampf: Eine große Mehrheit wünschte sich eine erneute Bewerbung nicht und die Meinungsforschungsinstitute fragten in den vergangenen Wochen gar nicht mehr nach ihm. (AP)

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