US-Geheimdienst Der geheime Krieg der CIA gegen den Terror

Berlin – "Als er Spann stürzen sah und ihn für tot halten musste, wirbelte Olson herum und sah einen Taliban-Soldaten auf sich zu rennen, der aus der Hüfte mit seiner Kalaschnikow auf ihn schoss. Olson hörte die Kugeln vorbeizischen und wunderte sich, dass er nicht längst getroffen war. Der Kerl kam immer näher. Endlich löste sich Olson aus seiner kurzen Erstarrung, hob die Pistole und erschoss ihn." Durch den Tod des CIA-Paramilitärs Mike Spann beim Aufstand gefangener Taliban im Fort Kala-i-Dschangi, wie hier im Buch von Doug Stanton beschrieben, wurde der Welt bekannt, dass die CIA in Afghanistans Norden einen geheimen Krieg führte.

Inzwischen kennt man die Bilder von stark bewaffneten Männern mit wilden Bärten. Zum Teil kämpften sie zu Pferd mit den Truppen der Nordallianz gegen die Taliban-Truppen. Auf einschlägigen Internetseiten der US-Sonderkommandos rühmen sie sich bis heute ihres Sieges: Etwa 100 CIA-Offiziere der "Special Activities Division" (Division für Spezialeinsätze) und weitere 350 Kommandosoldaten der US-Armee besiegten innerhalb weniger Wochen mit ihren etwa 15.000 neuen Verbündeten der Nordallianz die 50.000 Taliban in Afghanistan. Das ist der rühmliche Teil des geheimen CIA-Krieges gegen den Terror.

Sieben CIA-Leute beginnen den Krieg gegen den Terror

Die erste Gruppe bestand aus gerade mal sieben CIA-Paramilitärs, die am 26. September 2001 unter Führung des CIA-Veteranen Gary Schroen aus Usbekistan einflogen und Kontakt zu Anführern der Nordallianz aufnahmen. Im Gepäck: drei Millionen Dollar in bar, GPS- und Kommunikationsgeräte. Ihr Auftrag: die Taliban-Stellungen ausspionieren und Osama bin Laden töten. Zwei Wochen später kamen die Special Forces. Mit ihren präzisen Laser-Zielgeräten lenkten die Sonderkommandos die Bomben der US-Luftwaffe auf die Positionen der Taliban.

Unter den massiven Luftschlägen brach die Taliban-Front schnell zusammen. Bereits am 13. November marschierte die Nordallianz in Kabul ein. Am 7. Dezember 2001 fiel Kandahar, die ehemalige Hochburg der Taliban unter Mullah Omar. Doch es gelang den Spezialtruppen nicht, Bin Laden zu erwischen. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld verweigerte den Großeinsatz von US-Bodentruppen, sodass der Terrorpate im Dezember 2001 aus der Falle in Tora Bora fliehen und sich danach für zehn Jahre verstecken konnte.

Der unrühmliche Teil des CIA-Krieges lässt sich in einem Begriff bündeln: Folter. Mit einem Geheimerlass ermächtigte US-Präsident George W. Bush den Dienst bereits am 17. September 2001 Al-Kaida-Mitglieder zu jagen, im Geheimen einzusperren oder zu töten. Der ehemalige Chef der CIA-Antiterroreinheit, Cofer Black, sagte dazu: "Nach 9/11 wurde Ernst gemacht." Das erste Opfer systematischer Folter war Abu Zubaydah, ein bei der Gefangennahme angeschossener mutmaßlicher Al-Kaida-Funktionär. CIA-Agenten gestanden später ein, sie hätten schnell erkannt, dass er in Wirklichkeit ein kleines Licht war. Doch Bush und Rumsfeld brauchten Ergebnisse – CIA und Militärgeheimdienst lieferten – egal wie, egal auch, ob die unter Folter erpressten Aussagen stimmten.

Dafür wurde ein System von Geheimgefängnissen, sogenannten "black sites" in Afghanistan, in Fernost, auf der Insel Diego Garcia, aber auch im EU-Land Polen aufgebaut. Außerdem wurde das Lager Guantanamo genutzt. CIA-Agenten ließen sich das Folterarsenal wegen der Furcht vor etwaiger Strafverfolgung sogar von der Regierung absegnen. Es umfasste etwa: Schläge, Schlafentzug, Demütigung, Dauerbeschallung, stundenlanges Festketten in schmerzhaften Stellungen, und das sogenannte Waterboarding – eine Foltertechnik, bei der festgeschnallten Gefangenen solange Wasser auf ein Tuch über Mund und Nase gegossen wird, bis sie beinahe ertrinken. Durch den Abu-Ghraib-Skandal wurden die Misshandlungen schließlich einer breiten Öffentlichkeit bekannt.

CIA transportierte Gefangene in Folterstaaten

Wenn die CIA sich die Hände nicht völlig schmutzig machen wollte, nutzte sie ein Programm namens "extraordinary rendition" (außerordentliche Überstellungen). Sie flog – oftmals: entführte - Terrorverdächtige in Staaten, die eine unrühmliche und lange Tradition der Folter haben, wie Syrien oder Ägypten. Für die jeder Rechtsgrundlage entbehrenden Transporte der Gefangenen hatte die CIA eine Tarnfirma mit einer ganze Flugzeugflotte. Anhand der Bordbücher und Flugpläne konnte rekonstruiert werden, in welch enormen Umfang die CIA Menschen illegal um die Welt flog, in "black sites" oder Folterstaaten.

Der EU-Chefermittler Dick Marty fand heraus, wie stark auch europäische Länder in die "renditions" involviert waren. "Behörden in mehreren europäischen Staaten haben aktiv an den illegalen Handlungen der CIA teilgenommen". Andere Länder hätten diese wissentlich ignoriert oder wollten nichts wissen, lautete sein Fazit weiter. So trage auch Deutschland Verantwortung für die Verletzung der elementaren Menschenrechte von mindestens acht Personen.

Versuche der Strafverfolgung der vielen inzwischen identifizierten CIA-Agenten, die am Entführungs- und Folterprogramm der Bush-Regierung teilnahmen, sind bisher gescheitert.

(dapd)