Deutschland auf alle Formen möglicher Terroranschläge vorbereitet

Berlin (AP) Deutschland ist nach den Worten von Bundesinnenminister Otto Schily auf alle möglichen Formen von Terroranschlägen vorbereitet. Zum Abschluss der viertägigen Interpol-Generalversammlung sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin, eine Schwerpunktverlagerung bei den Sicherheitsbehörden gebe es nicht. Interpol würdigte Schily als den für die Sicherheit seines Landes zuständigen Minister, der mehr als alle anderen für die Stärkung der internationalen Polizeiorganisation getan habe.

Eine Schwerpunktverlagerung der Anti-Terror-Strategie war zuletzt in Frankreich erörtert worden. Danach gehen die Sicherheitsbehörden in Paris künftig weniger von Großanschlägen wie am 11. September in den USA, sondern von mehreren kleinen Anschlägen wie in London oder Madrid aus.

Schily sagte: «Unsere Einstellung umfasst alle Varianten des Terrorismus.» Die Gefahr des Terrorismus gehe auch über islamistische Gruppen hinaus. Er verwies dazu auf die rechtextremistischen Anschlagspläne auf das Jüdische Zentrum in München, deren Urheber zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt worden waren. Die Urteile gegen Martin Wiese wegen Rädelsführerschaft in einer Terrorgruppe sowie drei Mitangeklagte waren im Mai rechtskräftig geworden.

Die islamistischen Gruppen sind laut Schily miteinander «weitgehend vernetzt». Dies habe bereits der Anschlag auf eine Synagoge auf der tunesischen Urlauberinsel Djerba im April 2002 gezeigt, bei dem 22 Menschen getötet worden waren, darunter 14 Deutsche. Ermittler stellten Verbindungen zum Terrornetzwerke Al Kaida fest.

Interpol stärkte nach den Worten seines Präsidenten, des Südafrikaners Jackie Selebi, auch seine Zusammenarbeit mit dem UN-Sicherheitsrat. Die 74. Generalversammlung habe dies per Votum bestätigt. Interpol habe nicht nur im Kampf gegen den internationalen Terrorismus an Bedeutung gewonnen, sondern unterstützte den Sicherheitsrat auch bei seinen derzeit 17 Friedensmissionen wie zuletzt in Liberia. Interpol-Repräsentant bei den Vereinten Nationen ist der frühere Präsident des Bundeskriminalamtes, Ulrich Kersten.

Opfer- und Vermisstendatei beschlossen

Der Interpol-Kongress griff nach den Worten Selebis auch eine Initiative Schilys auf, eine Datei von Opfern von Großkatastrophen wie dem Tsunami oder dem Hurrikan Katrina aufzubauen. Dies solle den Gerichtsmedizinern die Identifizierung von Toten und Vermissten erleichtern. Die einzelnen Schritte zum Aufbau dieser Datei müssen noch geprüft werden, sagte Schily.

Als vorbildlich lobte Interpol-Generalsekretär Ronald Noble die Rolle Deutschlands bei Interpol seit dem Amtsantritt Schilys. So habe Deutschland seine Finanzbeiträge «substanziell erhöht» und das UN-Verbindungsbüro nahezu im Alleingang finanziert, erklärte der Amerikaner. Deutschland habe seine fähigsten Polizeibeamten Interpol zur Verfügung gestellt und bei der Tsunami-Katastrophe seien die BKA-Expertenteams zur Identifizierung Toter die ersten gewesen, die entsandt worden seien.

Interpol war 1923 gegründet und nach dem Krieg 1946 neu begründet worden. Der Organisation mit Zentrale in Lyon gehören heute 184 der 191 Staaten der Welt an.

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