Deutschland im Archiv
Auf Kaperfahrt
Piraten erwarten mehr als 2.000 Mitglieder zum Parteitag
Neumünster – Mit vollem Tempo auf Kaperfahrt: Kurz vor dem Wahlmonat Mai laufen sich die Piraten am Wochenende auf ihrem Parteitag in Neumünster warm. Mehr als 2.000 Parteimitglieder, 200 Journalisten und zahlreiche Gäste aus dem Ausland werden erwartet. Richtungweisend wird die Entscheidung bei den Vorstandswahlen: Allein elf Kandidaten...
28.04.2012
Militant
Salafisten-Prediger hat Deutschland vor seiner Ausweisung verlassen
Wiesbaden – Der mit Ausweisung bedrohte Salafisten-Prediger Mohamed Mahmoud hat Deutschland bereits verlassen. Der österreichische Islamist, der zuletzt im südhessischen Erbach wohnte, sei bereits am Vortag ausgereist, teilte das hessische Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit. Am Donnerstagmittag hatte ihm Innenminister Boris Rhein...
27.04.2012
Gesundheitszustand
Charité bietet Ukraine Behandlung Timoschenkos an
Berlin – Das Ärzteteam der Berliner Charité hat sich bereit erklärt, die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in Berlin zu behandeln. Der Vorstandsvorsitzende des Krankenhauses, Karl Max Einhäupl, sagte auf einer Pressekonferenz am Freitag in Berlin, er gehe davon aus, dass eine erfolgreiche Behandlung der in der...
27.04.2012
Standhafter Bundespräsident
Gaucks Verzicht auf Ukraine-Reise findet Zustimmung in Union und Grünen
Der Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck auf eine Reise in die Ukraine wird von der Unionsfraktion unterstützt. Die Menschenrechtspolitikerin Erika Steinbach sagte am Donnerstag in Berlin, sie begrüße sehr, dass Gauck die Reise abgesagt hat. In der Fraktion stoße die Entscheidung auf große Zustimmung. Hintergrund ist der Umgang der...
26.04.2012
Höherer Arbeitnehmer-Pauschbetrag
Bundesländer beraten über Steuervereinfachung
München/Berlin – Mit einem Elf-Punkte-Plan wollen die Bundesländer einen neuen Vorstoß zur Steuervereinfachung unternehmen. Ein entsprechender Vorschlag soll am (heutigen) Donnerstag von der Finanzministerkonferenz beraten werden. Zentrales Vorhaben sei die Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages um 150 Euro auf 1.150 Euro, berichten die...
26.04.2012
SPD hält dagegen
Nahles gegen Verrechnung von Betreuungsgeld mit Hartz IV
Köln – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wertet die laut Medienberichten geplante Verrechnung des Betreuungsgeldes mit Hartz-IV-Bezügen als "letzten Beweis" für die Überflüssigkeit dieser Leistung. Eine arbeitslose Mutter ohne Kita-Platz gehe leer aus und "eine gut situierte Managerfrau bekommt es", kritisierte Nahles am Mittwoch im...
25.04.2012
Familienleistung steht nicht zur Disposition
Im Streit über Betreuungsgeld spricht Kanzlerin ein Machtwort
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Streit über das Betreuungsgeld ein Machtwort gesprochen und die geplante Familienleistung vehement gegen interne Kritik verteidigt. "Ich setze mich dafür ein, das Ziel ausreichender Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren bis Sommer 2013 zu erreichen und gleichzeitig das Betreuungsgeld für...
24.04.2012
Gesellschaft wird immer älter
Merkel fordert stärkeren Generationen-Zusammenhalt
Berlin – Angesichts einer älter werdenden Bevölkerung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Deutschen auf tief greifende Veränderungen eingestimmt und die Rente mit 67 verteidigt. "Es führt kein Weg daran vorbei. Wir brauchen ein ausgewogenes System, in dem den Jungen nicht zu viel Last auferlegt wird", sagte die CDU-Vorsitzende Merkel am...
24.04.2012
Arbeitskosten
Im EU-Vergleich landet Deutschland bei Kosten für Arbeit auf Rang sieben
Wiesbaden – Die Arbeitskosten in Deutschland sind deutlich höher als in anderen europäischen Ländern. Für eine geleistete Stunde bezahlten die Arbeitgeber aus der deutschen Privatwirtschaft im vergangenen Jahr durchschnittlich 30,10 Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Damit lagen die Kosten hierzulande rund ein...
24.04.2012
Umwelttechnik und Menschenrechte
Hannover Messe 2012 mit Gastland China trifft auf Proteste
Hannover - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weihte am Sonntagabend mit dem Ministerpräsidenten von Gastland China, Wen Jiabao die weltgrößte Industrie-Messe in Hannover ein. Vom 23. bis zum 27. April 2012 stellen knapp 5000 Aussteller aus 69 Ländern ihre Neuheiten aus. Die Industrie-Messe Hannover steht im Jahr 2012 unter dem Motto...
23.04.2012
Karlsruher Freiheitsthesen
FDP debatiert über neues Grundsatzprogramm
Karlsruhe – Die FDP hat am Sonntag auf ihrem Parteitag die Debatte zum neuen Grundsatzprogramm fortgesetzt. Es soll noch am Nachmittag als "Karlsruher Freiheitsthesen" verabschiedet werden. Die Karlsruher Freiheitsthesen lösen die vor 15 Jahren aufgestellten "Wiesbadener Grundsätze" der Liberalen ab. Parteichef Philipp Rösler hatte am Samstag...
22.04.2012
Altkanzler: "Kriegswaffen nur an Verbündete"
Schmidt kritisiert Merkel wegen Waffenexporten
Hamburg – Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Genehmigung der Lieferung von Waffen an Saudi-Arabien und Israel kritisiert. "Ich hätte das nicht getan", sagte Schmidt dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorabbericht. Er halte die Abkehr der Kanzlerin von der restriktiven...
21.04.2012
Wöchentliche Videobotschaft
Kanzlerin: Deutschland und die alternde Bevölkerung
Berlin – Die deutsche Gesellschaft muss sich nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die zunehmend ältere Bevölkerung besser einstellen. "Wir freuen uns ja, dass die Menschen im Durchschnitt älter werden, aber wir haben leider auch immer weniger junge Leute", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Darauf...
21.04.2012
Atompolitik
Greenpeace findet Endlagersuchgesetz verfassungswidrig
Hamburg/Gorleben – Das von Bund und Ländern geplante Gesetz zur Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Abfall ist nach Ansicht von Greenpeace verfassungswidrig. Der bisherige Gesetzentwurf sehe vor, wesentliche Planungsentscheidungen jeweils in eigenen Bundesgesetzen festzulegen, erklärte die Umweltschutzorganisation am Freitag. Dies...
20.04.2012
Stimmungshoch in deutscher Wirtschaft
Deutsche Konjunktur stieg leicht
München – Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im April zum sechsten Mal in Folge verbessert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex, der wichtigste Gradmesser für die deutsche Konjunktur, stieg leicht von 109,8 Punkten im März auf nun 109,9 Punkte, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Beobachter hatten dagegen mit einem...
20.04.2012
Deutsche Muslime
Islamkonferenz setzt sich mit Frauenrollen im Islam auseinander
Berlin – Erstmalig haben die deutschen Muslime gemeinsam ein deutliches Signal gegen häusliche Gewalt und Zwangsheirat gesetzt. In einer Erklärung rief die Islamkonferenz am Donnerstag dazu auf, diese Praktiken "über die bestehende Strafbarkeit hinaus nicht zu billigen und Gewalt zu ächten." Zugleich grenzte sich das Plenum deutlich vom...
19.04.2012
Bundespräsident in Baden-Württemberg
Gauck wirbt für bürgernahe Politik
Stuttgart – Wähler und Gewählte sollten nach Ansicht von Bundespräsident Joachim Gauck stärker aufeinander zugehen. "Bürger und Politik sollten in unserer Politik nichts Getrenntes sein", sagte Gauck am Donnerstag vor dem baden-württembergischen Landtag. Bei seinem ersten offiziellen Besuch in einem Bundesland warb Gauck zudem für mehr...
19.04.2012
Hilfsorganisation
Gauck übernimmt Schirmherrschaft über Welthungerhilfe
Bonn – Bundespräsident Joachim Gauck übernimmt die Schirmherrschaft über die Welthungerhilfe. Die Präsidentin der Hilfsorganisation, Bärbel Dieckmann, sagte am Donnerstag, man freue sich, "mit dem neuen Bundespräsidenten einen glaubhaften Unterstützer gefunden zu haben, dem die Verwirklichung von Freiheit und Demokratie seit vielen Jahren...
19.04.2012
23 Milliarden auf Reserve
Sozialverbände enttäuscht über geringe Erhöhung der Rente
Berlin – Gute Nachrichten für die 20 Millionen Bezieher von Rente in Deutschland: Sie erwartet ab Juli eine spürbare Erhöhung der Rente. Die Bundesregierung in Berlin hat am Mittwoch beschlossen, dass die Altersbezüge im Westen um 2,18 Prozent steigen und im Osten um 2,26 Prozent. Bei 1.000 Euro Rente ergibt dies umgerechnet ein Plus von 22...
18.04.2012
Zwei Milliarden Euro
Welthungerhilfe und Terre des Hommes fordern mehr Entwicklungshilfe
Berlin – Deutschland wird seine Versprechen in der Entwicklungspolitik nach Einschätzung von Hilfsorganisationen brechen. Die Bundesregierung müsse deshalb die Hilfen um zwei Milliarden Euro pro Jahr aufstocken, forderten die Organisationen Welthungerhilfe und Terre des Hommes in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Studie....
17.04.2012
