Deutschland im Archiv
Fleischherkunft kann schon bald zurückverfolgt werden
Frankfurt/Main - Verbraucher sollen die Herkunft von Fleisch schon in wenigen Monaten zurückverfolgen können. «Ich rechne damit, dass die notwendigen Maßnahmen Anfang des nächsten Jahres verabschiedet werden. Dann kann man in Deutschland ab dem Frühjahr 2006 die Fleischherkunft zurückverfolgen», sagte Bundesverbraucherminister Horst...
11.12.2005
Gesunkener Frachter hat Großteil seiner Ladung verloren
Brunsbüttel - Der in der Elbe gesunkene Düngemittelfrachter «Maritime Lady» hat doch schon einen Großteil seiner Ladung verloren. Eine Gefahr für die Umwelt bestehe durch das ausgetretene Kalium-Chlorid (KCI) aber nicht, erklärte das Havariekommando Cuxhaven am Sonntag. Die Bergung des am Montagabend kollidierten und kurz darauf gesunkenen...
11.12.2005
Der Fall EL Masri beschäftigt Politiker in Berlin
Berlin - Die neue Bundesregierung ist kaum drei Wochen im Amt und hat bereits ihre erste Krise zu bewältigen. Die Affäre um die angebliche Verschleppung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri durch die CIA wird in der kommenden Woche den Bundestag beschäftigen. In zahlreichen Ausschüssen soll die deutsche Rolle in dem Entführungsfall geklärt...
11.12.2005
Arabische Botschafter verurteilen Osthoff-Entführung
Berlin - Die arabischen Botschafter in Berlin haben die Entführung der deutschen Archäologin Susanne Osthoff und ihres Fahrers im Irak «aufs Schärfste» verurteilt und die Entführer aufgefordert, beide sofort freizulassen. In einer vom Zentralrat der Muslime am Samstagabend verbreiteten Erklärung des Rats der Arabischen Botschafter heißt...
11.12.2005
ZDF-Intendant Schächter fast einstimmig wiedergewählt
Mainz - Mit dem besten Ergebnis in der Geschichte des Senders hat der ZDF-Fernsehrat den Intendanten Markus Schächter bis 2012 im Amt bestätigt. Von 61 anwesenden Fernsehratsmitgliedern erhielt der 56-Jährige am Freitag in Mainz 60 Ja-Stimmen und eine Ablehnung. Schächter zeigte sich erfreut über das gute Ergebnis: «Ich sehe darin einen...
09.12.2005
RWE will Stromnetz von unabhängigem Gutachter überwachen lassen
Düsseldorf - Der wegen tagelanger Stromausfälle im Münsterland in die Kritik geratene Energieversorger RWE will sein Leitungsnetz künftig von einem unabhängigen Gutachterbüro überwachen lassen. Ziel des Konzerns sei es, durch transparente Kontrollmechanismen das Vertrauen der Kunden wiederherzustellen, sagte der Vorstandsvorsitzende der RWE...
09.12.2005
Deutscher Journalist in China für Stunden festgehalten
Hamburg - Ein Korrespondent der Wochenzeitung «Die Zeit» ist während seiner Recherchen in China zum Thema Umweltverschmutzung kurzzeitig festgenommen worden. Der Journalist Georg Blume sei in einem Hotel festgehalten und vernommen worden, teilte die «Zeit» am Freitag in Hamburg mit. Nach fünf Stunden sei er unter Vermittlung eines Beamten...
09.12.2005
Herbstreffen der Innenminister fortgesetzt
Karlsruhe - Die Innenminister der Länder haben am Freitag ihre Beratungen in Karlsruhe fortgesetzt. Bei der Konferenz ging es unter anderem um einen Kompromiss-Vorschlag aus Hessen, nach dem gut integrierte Flüchtlinge in der Bundesrepublik auf Arbeitssuche gehen dürfen. Möglicherweise wird es zu einem Beschluss kommen. Über den möglichen...
09.12.2005
Der Harz wird gesamtdeutscher Nationalpark
Magdeburg - Der Harz wird gesamtdeutscher Nationalpark. Der für kommendes Jahr geplanten Fusion der beiden Teile in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen steht nichts mehr im Wege, nachdem die Abgeordneten des Magdeburger Landtags am Donnerstag das entsprechende Gesetz beschlossen hatten. Bereits am Vortag hatten die Parlamentarier in Hannover für...
08.12.2005
Studentenprotest gegen Studiengebühren
Hannover - Mehrere tausend Studenten haben am Donnerstag in Hannover gegen die bevorstehende Einführung von Studiengebühren in Niedersachsen demonstriert. An dem Protestmarsch zum niedersächsischen Landtag, der am (morgigen) Freitag eine Studiengebühr von 1.000 Euro pro Jahr endgültig beschließen will, nahmen nach Angaben der...
08.12.2005
»Tagesschau«-Chef Wabnitz verabschiedet
Hamburg - Der langjährige Erste Chefredakteur von ARD-aktuell, Bernhard Wabnitz, ist am Donnerstag verabschiedet worden; er wechselt zum 1. Januar als Studioleiter und Fernsehkorrespondent ins ARD-Studio Rom. Wabnitz habe die »Tagesschau« über zehn Jahre geprägt, sagte NDR-Intendant Jobst Plog. In dieser Zeit sei die Zahl der...
08.12.2005
Innenminister ringen um Bleiberecht für Flüchtlinge
Karlsruhe - Die Innenminister der Länder ringen um ein Bleiberecht für seit Jahren in Deutschland geduldete Flüchtlinge. Bei der Konferenz in Karlsruhe ging es am Donnerstag unter anderem um einen Kompromiss-Vorschlag aus Hessen, nach dem gut integrierte Flüchtlinge in der Bundesrepublik auf Arbeitssuche gehen dürfen. Niedersachsen lehnt den...
08.12.2005
Kastner fordert europäischen Untersuchungsausschuss zu CIA-Aktionen
Frankfurt/Main - In der Diskussion über ungeklärte CIA-Aktionen hat die SPD-Politikerin Susanne Kastner einen Untersuchungsausschuss des EU-Parlamentes gefordert. »Ich halte das für richtig, weil das nicht allein ein deutsches Problem ist, es sind einige europäische Länder betroffen«, sagte die Bundestagsvizepräsidentin der »Netzeitung«....
08.12.2005
Fleischskandal beschäftigt Bundeskabinett
Berlin - Die Affäre um verdorbenes Fleisch beschäftigt nun auch das Bundeskabinett in Berlin. Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer will in der Runde am (heutigen) Mittwoch sein Zehn-Punkte-Programm zur Verbesserung des Verbraucherschutzes vorstellen. Zudem kündigte der CSU-Minister an, mit den zuständigen Ministern aus den Ländern...
07.12.2005
Rice besorgt über geplante Beschränkung von NGO-Arbeit in Russland
Kiew - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat sich besorgt über die geplante Einschränkung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen in Russland gezeigt. Sie hoffe, dass die Regierung in Moskau «die Bedeutung von NGOs für ein stabiles, demokratisches Umfeld» erkenne, sagte Rice am Mittwoch in Kiew. Ein von der Duma in erster Lesung...
07.12.2005
Generalbundesanwalt klagt Al-Kaida-Mitglieder in Deutschland an
Karlsruhe - Generalbundesanwalt Kay Nehm hat Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer des Terrornetzwerks Al Kaida in Deutschland erhoben. Wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe bekanntgab, soll einer der Beschuldigten den Auftrag erhalten haben, neue Mitglieder für Selbstmordanschläge in...
06.12.2005
Angebliche Minenräumer kassierten beim Auswärtigen Amt
Köln - Die Vorsitzenden eines Vereins zur Minenräumung müssen sich seit Dienstag vor dem Landgericht Köln wegen des Verdachts des Betrugs, der Untreue und auch der Insolvenzverschleppung verantworten. Sie sollen laut Anklage rund eine Million Euro vom Auswärtigen Amt für die Beseitigung von Minen in Bosnien-Herzegowina kassiert haben, obwohl...
06.12.2005
Rice sagt Korrektur von Fehlern im Kampf gegen Terror zu
Berlin - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zugesagt, Fehler im Kampf gegen den Terrorismus zu korrigieren. Merkel sagte am Dienstag nach einem Gespräch mit Rice in Berlin, sie erwarte die Einhaltung demokratischer Regeln bei der Terrorbekämpfung. Zum Fall des vermutlich von der CIA verschleppten Deutschen...
06.12.2005
Rice sagte Merkel Hilfe im Entführungsfall Osthoff zu
Berlin - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Hilfe bei der Suche nach der im Irak entführten Archäologin Susanne Osthoff zugesichert. Rice sagte nach einer Unterredung mit Merkel am Dienstag in Berlin, dass US-Dienststellen im Irak, darunter Geheimdienste, den ihren möglichen Beitrag leisteten, um einen...
06.12.2005
Stromverband hält Versorgung für gesichert
Berlin - Trotz des tagelangen Stromausfalls im Münsterland hält der Verband der Deutschen Elektrizitätswirtschaft die Versorgungssicherheit in Deutschland für «nach wie vor sehr hoch». Dies betonte VDEW-Hauptgeschäftsführer Eberhard Meller am Dienstag in Berlin. Auch der Chef der Deutschen Energie-Agentur, Stephan Kohler, sagte: «Wir...
06.12.2005
