Deutschland im Archiv
Islam-Debatte
Wulffs Rede wird zunehmend kritisch gesehen
Die Diskussionen um Zuwanderung und die Rolle des Islam ziehen immer weitere Kreise. Nachdem die Rede von Bundespräsident Christian Wulff am 3. Oktober zunächst eher Anerkennung fand, etwa vom Zentralrat der Muslime oder dem Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, meldeten sich in den letzten Tagen zunehmend kritische Stimmen zu Wort. Auch der...
06.10.2010
Stuttgart 21 - Update
Mappus schlägt Geißler als Mediator vor
Der frühere CDU-Generalsekretär und ehemalige Bundesminister Heiner Geißler soll in Stuttgart schlichten: Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hat den Polit-Profi vorgeschlagen, im Konflikt um das umstrittene Bahnprojekt „Stuttgart 21“ zu vermitteln. Der 80-Jährige könne zwischen Gegnern und Befürwortern des Bahnprojekts...
06.10.2010
Landtag gespalten
Hardliner Mappus versucht sich als Versöhner
Stuttgart – Schon in den vergangenen Tagen wirkte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus angesichts der massiven Proteste gegen "Stuttgart 21" ratlos. Mit einer Regierungserklärung am Mittwoch wollte er in die Offensive gehen und ein Zeichen für das umstrittene Projekt setzen. Er erneuerte sein Gesprächsangebot an die Gegner,...
06.10.2010
Bafög-Erhöhung
Gesetzentwurf zur Bafög-Erhöhung ist da
Mit Einigung auf einen Gesetzentwurf von Bund und Länder könnte das Bafög bereits rückwirkend zum 1. Oktober erhöht werden. Die Studienbeihilfe für Kinder einkommensschwacher Eltern würde nach dem vom Bundestag beschlossenen Entwurf um zwei Prozent steigen, der Höchstbetrag würde sich von 648 auf 670 Euro monatlich erhöhen. Der Bund soll...
06.10.2010
Lebenslange Folgeschäden
Zuviel Alkohol bei jungen Frauen in Deutschland
Besondere Risikogruppe für Alkohol sind in Deutschland die Frauen in der Altersklasse von 45 bis 54 Jahren, so Mechthild Dyckmans (FDP), Drogenbeauftragte der Bundesregierung in Berlin. Bisher wurde Alkoholabhängigkeit meist als ein "männliches Problem" angesehen, nun seien aber in Deutschland rund 370.000 Frauen alkoholkrank, sagte...
05.10.2010
Erfolgreiches EU-Programm
Kostenloses Schulobst für jedes siebte Kind
Berlin – Ein Jahr nach Start des EU-Schulobstprogramms wird jedes siebte Kind in Deutschland kostenlos mit einer Portion Früchte und Gemüse täglich versorgt. "Es läuft sehr erfolgreich", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesernährungsministerium, Gerd Müller, am Dienstag in Berlin. Allerdings beteiligten sich nur 7 von 16...
05.10.2010
Überflüssige Ermäßigungen
Schäuble will offenbar Mehrwertsteuerreform auf Eis legen
Berlin – Finanzminister Wolfgang Schäuble will die geplante Reform der Mehrwertsteuer offenbar auf Eis legen. Der CDU-Politiker hat sich in internen Beratungen dafür ausgesprochen, das Projekt nicht weiterzuverfolgen, wie die "Stuttgarter Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. Auch Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter...
05.10.2010
Stuttgart21 - Update
Stuttgart: OLG entscheidet im Urheberrechtsstreit um Hauptbahnhofe
Stuttgart – Am morgigen Mittwoch (6. Oktober; 11.00 Uhr) entscheidet das Oberlandesgericht Stuttgart den Urheberrechtsstreit um den Stuttgarter Hauptbahnhof in zweiter Instanz. Peter Dübbers, Erbe des Bahnhofserbauers, war in Berufung gegangen, nachdem das Stuttgarter Landgericht Mitte Mai seine Klage zurückgewiesen hatte. Dübbers wehrt sich...
05.10.2010
Stuttgarter Hauptbahnhof
Erste Zugeständnisse an „Stuttgart 21“- Gegner
Im Fall Stuttgart 21 scheint eine Kehrtwende eingetreten zu sein. Bis zur Landtagswahl im März soll es zumindest keine Abrissarbeiten mehr geben. Nach Worten der baden-württembergischen Landesregierung soll der Streit um den Stuttgarter Hauptbahnhof entschärft werden. „Ich werde alles dafür tun, dass deeskaliert wird“. sagte...
05.10.2010
Keine konkreten Hinweise
Innenminister bestätigt „hohe abstrakte Gefährdung“
Berlin – Nach Hinweisen aus den USA und Japan auf Terror-Gefahr in Deutschland hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine "hohe abstrakte Gefährdung" bestätigt. Allerdings betonte der CDU-Politiker am Montag auch: "Im Ergebnis liegen gegenwärtig keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland...
04.10.2010
Nein zu Hartz-Reformen
Sozialdemokraten kündigen Bundesrats-Blockade an
Berlin – Die von der Bundesregierung geplante Reform von Hartz IV droht zu scheitern. Die SPD kündigte am Montag an, das Regelwerk in der jetzigen Form sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat abzulehnen. Union und FDP sind auf die Zustimmung der Sozialdemokraten angewiesen, da sie in der Länderkammer keine eigene Mehrheit mehr haben. Das...
04.10.2010
Sondersitzung
Atompolitik der Regierung treibt Fraktion und Parteispitze in die „Wildnis“
Gorleben – Die Grünen sind ganz in ihrem Element. Die Abgeordneten der Bundestagsfraktion und der Parteivorstand sitzen an diesem Montag inmitten eines Waldstücks in Gorleben – in einem "Widerstandszelt". Unter gelb-weißem Dach hocken die Politiker dicht gedrängt auf orangefarbenen Plastikstühlen. Die Atompolitik der schwarz-gelben...
04.10.2010
Im Tunnel evakuiert
600 Passagiere saßen dreieinhalb Stunden fest
Leinach – Dreieinhalb Stunden mussten 600 Passagiere eines ICE am Montag in einem Tunnel bei Leinach im Kreis Würzburg ausharren. Grund war eine Notbremsung, die der Zug gegen 9.25 Uhr unmittelbar vor dem knapp zwei Kilometer langen Neubergtunnel einlegen musste, wie Polizei und Deutsche Bahn mitteilten. Die Passagiere des ICE Hamburg-München...
04.10.2010
Konservativ
Koch-Buch für Merkel und die Konservativen in der CDU
Berlin – Ein "konservativer Reformer" hat sich in den politischen Ruhestand verabschiedet. Für immer, versichert Roland Koch, 52 Jahre alt, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen und scheidender CDU-Vizevorsitzender. Als "eine Art persönliches Abschiedsgeschenk" übergab er am Montag der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel ein Buch, ein Koch-Buch...
04.10.2010
Gabriel: "Sachlich erörtern."
SPD fordert vorläufigen Baustopp für „Stuttgart 21“
Berlin – Die Bundes-SPD will das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" nicht "mit dem Polizeiknüppel durchsetzen" und verlangt einen vorläufigen Baustopp. "Die Fortsetzung des Baus muss ausgesetzt werden", sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Montag nach eine Präsidiumssitzung in Berlin. Er forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel...
04.10.2010
„Wir sind ein Volk“
Bundespräsident Wulff zum Tag der Deutschen Einheit
Der Integration von Zuwanderern widmete Bundespräsident Christian Wulff einen Großteil seiner Rede zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung. Wulff appellierte an sie, der Ruf der Ostdeutschen vor 20 Jahren „Wir sind ein Volk“ müsse „heute eine Einladung sein an alle, die hier leben“. Wulff räumte ein, dass die Probleme der Integration...
04.10.2010
Deichbrüche befürchtet
Hochwasserlage bleibt angespannt
Die Hochwasserlage in Brandenburg und Sachsen-Anhalt ist nachwievor angespannt. Das Hochwasser entlang der Schwarzen Elster geht nur sehr langsam zurück. „Die Lage ist unverändert“, sagte der Sprecher des Landkreises Wittenberg an der Schwarzen Elster, Ronald Gauert. Die Behörden wollen den Katastrophenalarm im Elbe-Elster-Kreis...
04.10.2010
Verhärtete Fronten
„Stuttgart 21“-Gegner stellen Strafanzeige gegen die DB ProjektBau
Stuttgart – Die Gegner des Großprojekts "Stuttgart 21" haben wegen der Baumfällungen im Stuttgarter Schlossgarten Strafanzeige gegen die Bahn gestellt. "Diese illegalen Baumfällungen müssen geahndet werden, daher haben wir noch letzte Nacht Strafanzeige gestellt", erklärte der Pressesprecher der "Parkschützer", Matthias von Herrmann, am...
03.10.2010
Durchweichte Deiche
Keine Entwarnung im Hochwassergebiet
Herzberg – Trotz sinkender Pegel der Schwarzen Elster ist die Lage in den Hochwassergebieten in Mitteldeutschland weiter angespannt. Im Landkreis Elbe-Elster in Südbrandenburg und im Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt gilt weiterhin Katastrophenalarm. Vor allem die Deiche entlang der Schwarzen Elster stehen nach wie vor unter großem Druck....
03.10.2010
Festakt in Paulskirche
Gorbatschow würdigt Leistung des deutschen und russischen Volkes
Frankfurt/Main – Als der frühere Sowjetpräsident Michail Gorbatschow am Sonntag vor die Frankfurter Paulskirche tritt und in die Sonne blinzelt, bricht hinter der Absperrung spontaner Beifall los. Japanische Touristen filmen fasziniert, wie die Menschen jubeln und ihre Fotoapparate in die Höhe recken. Dazu läuten festlich die Glocken. Es ist...
03.10.2010
