Drohte Opfern mit Mord
Zweite Sicherungsverwahrung für Kinderschänder
Nürnberg – Wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern muss ein 60-Jähriger zum zweiten Mal in seinem Leben in Sicherungsverwahrung. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte den Mann am Montag zu fünf Jahren und sechs Monaten Gefängnis und ordnete außerdem Sicherungsverwahrung an. Er soll sich unter anderem als Frauenarzt ausgegeben und...
12.10.2009
Präzise Grenzsetzung
Berlin – Die Bundesbürger müssen sich nach Angaben des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch auch auf Einschnitte einstellen. „Es gibt nicht nur Mehrausgaben, es gibt auch Kürzungen“, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende am Montag vor einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition wolle zeigen,...
12.10.2009
Gute Bildung schützt nicht länger
Arbeitslosigkeit von Abiturienten steigt dramatisch
Frankfurt/Main – In der Wirtschaftskrise ist die Arbeitslosigkeit der Menschen mit Abitur oder höherem Abschluss einer Studie zufolge besonders stark gestiegen. Die Zahl der Jobsuchenden mit Fach- oder Hochschulreife lag im August um 24 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie eine Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) ergab. Demnach...
12.10.2009
Saarland
Rot-Rot-Grün laut Grünen-Chef Özdemir weiterhin möglich
Frankfurt/Main – Grünen-Chef Cem Özdemir hält trotz der sich abzeichnenden Jamaika-Koalition im Saarland eine künftige Zusammenarbeit mit der Linkspartei für möglich. Die Linke müsse sich aber bewegen bei den Themen Außen- und Wirtschaftspolitik sowie in der Frage ihrer Vergangenheitsaufbereitung, sagte Özdemir am Montag im...
12.10.2009
Nach Parteiabstimmung
Saarland steuert auf „Jamaika-Koalition“ zu
Saarlouis – Im Saarland zeichnet sich die erste „Jamaika-Koalition“ in Deutschland ab. Die Grünen stimmten auf einem Landesparteitag in Saarlouis am Sonntag mit deutlicher Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP und damit gegen ein ebenfalls mögliches rot-rot-grünes Bündnis. Der Landesvorstand hatte dies den Delegierten...
11.10.2009
Saarland – Brandenburg – Thüringen
Koalitionspoker in Ländern in entscheidender Runde
Frankfurt/Main – Grünen-Landesvorstand für Jamaika an der Saar, Anzeichen für Rot-Rot in Brandenburg und Aufstand der SPD-Basis gegen Schwarz-Rot in Thüringen: In den drei Bundesländern steuert der Koalitionspoker auf seine vorläufigen Höhepunkte zu. Dabei richtet sich die bundesweite Aufmerksamkeit besonders auf das Saarland, wo es...
11.10.2009
1.000 Euro pro Monat
Union und FDP prüfen Erhöhung der Minijob-Grenze
Berlin – In ihren Koalitionsverhandlungen prüfen Union und FDP auch Änderungen bei den Minijobs. Diskutiert wird nach Informationen der Nachrichtenagentur AP eine Erhöhung der aktuellen Verdienstgrenze von 400 auf 1.000 Euro pro Monat. In diesem Zusammenhang ist von „Maxijobs“ die Rede. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten...
11.10.2009
Temperaturen sinken
Zürich – Mit dem Zwischenhoch und den milden Temperaturen vom Sonntag hat sich der Sommer definitiv verabschiedet. In der Nacht auf (morgigen) Montag erwarteten die Meteorologen eine Kaltfront, die für spürbar tiefere Temperaturen sorgen sollte. Gleichzeitig wurde ein Sinken der Schneefallgrenze auf 1.300 Meter über Meer...
11.10.2009
Politikverdrossenheit
Nichtwähler-Anteil unter armen Menschen besonders hoch
Frankfurt/Main – Der Zusammenhang zwischen Armut und Politikverdrossenheit ist doch größer als bislang vermutet. Die Zahl der Nichtwähler bei der Bundestagswahl am 27. September war ohne Ausnahme in jenen Regionen, Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittlich hoch, in denen besonders viele Menschen von Arbeitslosengeld oder niedrigen...
11.10.2009
Waffe in Hosenbund
Ein Toter bei Polizeieinsatz in Duisburg
Duisburg – Bei einem Polizeieinsatz zur Schlichtung eines Streits ist am Samstagabend in Duisburg ein 27-jähriger Mann ums Leben gekommen. Zwei Polizisten wurden schwer verletzt. Nach ersten Ermittlungen der Polizei starb der 27-Jährige an einem Schuss aus seiner eigenen Pistole. Aus den Dienstwaffen der beiden Beamten sei kein Schuss...
11.10.2009
Beinharter Machtkampf
SPD-Basis in Thüringen will Rot-Schwarz stoppen
Erfurt – Mit einem Mitgliederentscheid wollen parteiinterne Gegner des thüringischen SPD-Landeschefs Christoph Matschie die bereits laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU stoppen. Auf einer turbulenten Basisversammlung am Samstag in Erfurt starteten sie eine Unterschriftensammlung mit dem Ziel, den Vorstandsbeschluss zu kippen und...
10.10.2009
Befragung von 1.000 Geschäftsführern
Mittelständler wieder optimistischer
Frankfurt/Main – Die Zuversicht im deutschen Mittelstand wächst wieder. Eine Befragung unter den Geschäftsführern von rund 1.000 mittelständischen Unternehmen ergab nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“, dass sich die Stimmung seit Frühjahr stark verbessert hat. Und auch für die kommenden zwölf Monate seien die Firmenlenker wieder...
10.10.2009
Online-Geschäft kompensiert
Otto freut sich über „sattes Umsatzplus“
Düsseldorf – Der Krise zum Trotz wird das weltgrößte Versandhaus Otto dieses Geschäftsjahr nach eigenen Angaben „mit einem satten Umsatzplus“ abschließen. Rund 60 Prozent des Umsatzes stammten inzwischen aus dem Online-Geschäft, sagte Vorstandssprecher Rainer Hillebrand in der „Wirtschaftswoche“: „Die Zuwachsraten dort...
10.10.2009
Verfassungsfeindliches Gedankengut
Knapp jeder achte Bundeswehr-Student stimmt rechten Ideen zu
Hamburg – Knapp jeder achte Bundeswehr-Student hegt laut einem „Spiegel“-Bericht rechtes Gedankengut. Bei einer Befragung an den Universitäten der Bundeswehr in München und Hamburg äußerten 13 Prozent der Studenten Zustimmung zu Politikzielen der „Neuen Rechten“, wie das Nachrichtenmagazin am Samstag berichtete. Der bislang...
10.10.2009
Gröbste Ungerechtigkeiten abschaffen
Rüttgers fordert Revision der Hartz-IV-Gesetze
Hamburg – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat Hartz IV als ungerecht kritisiert und eine Revision der entsprechenden Gesetze gefordert. „Wenn es gelänge, die gröbsten Ungerechtigkeiten abzuschaffen, wäre eine Menge erreicht“, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die neue...
10.10.2009
Absenkung der Sozialleistungen droht
DGB-Chef kritisiert Bürgergeld als „Mogelpackung“
Berlin – Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat das von der FDP als Alternative zu Hartz IV vorgeschlagene Bürgergeld als unsoziale Mogelpackung kritisiert. Auf den ersten Blick liege es zwar deutlich über Hartz IV, sagte Sommer am Samstag im Deutschlandradio Kultur: „Da dann aber alle Leistungen zusammengepackt werden, wäre es eine...
10.10.2009
Chancen für Integrierte
Laschet fordert neues Bleiberecht für Deutschland
Frankfurt/Main – Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Armin Laschet hat ein neues Bleiberecht für Deutschland gefordert. „Wir brauchen neue Regelungen, damit gut integrierte Kinder und Jugendliche nicht abgeschoben werden, auch wenn deren Eltern vor Jahren ohne gültige Papiere eingereist sind“, sagte der CDU-Politiker der...
10.10.2009
Keine "echte Reue" gezeigt
Angehörige der Amok-Opfer fordern Prozess gegen Vater von Tim K.
München – Die Hinterbliebenen der Opfer von Winnenden dringen nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Focus“ auf einen Strafprozess gegen den Vater des Amokläufers Tim K. Wie das Blatt am Samstag vorab berichtete, fordert Nebenkläger-Anwalt Uwe Krechel in seiner Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft Stuttgart, den Unternehmer Jörg...
10.10.2009
Plus "Integrationsverträge" und Alphabetisierung
Zwangsverheiratung soll unter Strafe gestellt werden
Berlin – Union und FDP wollen anscheinend die Zwangsverheiratung unter Strafe stellen. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ haben sich die Parteien in den Koalitionsgesprächen auf eine entsprechende Gesetzesinitiative verständigt. Den Plänen zufolge könnte mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft...
10.10.2009
Gegen Ausbeutung
Praktikanten demonstrieren für bessere Arbeitsbedingungen
Berlin – Rund 150 Praktikanten haben am Freitag in Berlin für bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Vergütung demonstriert. Die Aktion unter dem Motto „Uns gibt's nicht umsonst“ wurde von mehreren Gewerkschaften, einer Interessenvertretung für Hochschulabsolventen und der „tageszeitung“ unterstützt. Zu den konkreten...
09.10.2009