Hartz IV DGB fordert Kraft zu Klarstellung auf

Osnabrück (apn) Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt von der nordrhein-westfälischen SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft eine Klarstellung ihrer Aussagen zu Hartz-IV-Empfängern. Das zuständige DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, unbezahlte gemeinnützige Arbeit sei „kein Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit“. Nötig sei vielmehr ein staatlich geförderter zweiter Arbeitsmarkt mit angemessener Bezahlung.

Sie reagierte damit auf die Aussage der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Kraft, die am Wochenende erklärt hatte, Langzeitarbeitslose zu gemeinnütziger Arbeit heranziehen zu wollen. Hartz-IV-Empfänger könnten zum Beispiel in Altenheimen oder Sportvereinen eingesetzt werden. Als Lohn für die langfristige Beschäftigung in gemeinnützigen Jobs reiche ein symbolischer Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze, der ohne Mehrkosten für den Staat realisierbar sei. CDU, FDP und Linke hatten mit scharfer Kritik auf den Vorstoß reagiert, während aus der SPD Unterstützung kam.

DGB-Vorstandsmitglied Buntenbach sagte zu dem Vorstoß, natürlich gebe es Langzeitarbeitslose, die etwa aufgrund gesundheitlicher Probleme nicht in reguläre Arbeitsverhältnisse in den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln seien. Auch für diese Hartz-IV-Empfänger sei gemeinnützige Arbeit aber der falsche Weg. Für sie würden Angebote am zweiten Arbeitsmarkt dringend benötigt. Diese Jobs müssten sozialversicherungspflichtig sein, als unterste Verdienstgrenze nannte Buntenbach den jeweils geltenden tariflichen Mindestlohn.

Andernfalls hätten Langzeitarbeitslose keine Chance, der Armutsfalle zu entrinnen und würden auch im Alter wegen zu geringer Renten auf staatliche Unterstützung angewiesen sein, erläuterte die Gewerkschafterin. Für anständig bezahlte Jobs im zweiten Arbeitsmarkt spreche auch, dass von unbezahlten Tätigkeiten und Ein-Euro-Jobs die große Gefahr ausgehe, dass sie reguläre Arbeitsplätze ersetzten und damit vernichteten. „Deshalb muss Hannelore Kraft klarstellen, wohin die Reise gehen soll“, forderte Buntenbach. (AP)