Wegen Volksverhetzung Durchsuchung bei NPD Rheinland-Pfalz

Koblenz – Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Donnerstag die rheinland-pfälzische Landeszentrale der NPD durchsucht. Wie die Staatsanwaltschaft Koblenz berichtete, wird gegen Mitglieder des Landesverbands wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Ausgelöst wurde das Verfahren durch ein Wahlplakat der NPD, in dem nach Angaben der Ermittler Menschen türkischer, arabischer und schwarzafrikanischer Herkunft „böswillig verächtlich“ gemacht werden.

Wie die Staatsanwaltschaft berichtete, waren vor wenigen Tagen im Westerwald NPD-Plakate aufgetaucht. Darauf würden unter der Überschrift „Guten Heimflug“ als Karikatur ein türkisch aussehendes Ehepaar und ein Schwarzafrikaner abgebildet, die hintereinander auf einem fliegenden Teppich sitzen. Das Amtsgericht Koblenz habe auf Antrag der Ermittler die Beschlagnahme aller entsprechenden Plakate und die Durchsuchung der NPD-Landesgeschäftsstelle angeordnet.

Bei der Polizeiaktion seien neben Plakaten ein Computer und mehrere USB-Sticks sichergestellt worden, berichtete der Leitende Oberstaatsanwalt Horst Hund. Volksverhetzung kann nach dem Gesetz mit Haft zwischen drei Monaten und fünf Jahren bestraft werden. (AP)

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