Syrien EU bereitet Sanktionen gegen Assad vor

Brüssel – Die Botschafter der EU-Staaten sind am Freitag in Brüssel zusammengekommen, um Sanktionen gegen die syrische Führung auf den Weg zu bringen. Mit den Strafmaßnahmen soll der Druck auf Damaskus erhöht werden, um die blutige Niederschlagung der Demonstrationen zu stoppen. Erwogen werden Reiseverbote, das Einfrieren von Konten sowie ein Waffenembargo, verlautete aus Diplomatenkreisen.

Bei der Niederschlagung von Demonstrationen am Freitag vor einer Woche waren in mehreren Städten des Landes insgesamt 112 Menschen getötet worden. Am Freitag eröffneten Soldaten erneut das Feuer auf protestierende Menschen. Im UN-Sicherheitsrat gibt es dennoch bislang keine Einigung auf Maßnahmen gegen Präsident Baschir Assad und sein Regime. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warb deswegen abermals für EU-Sanktionen.

Die Botschafter könnten dafür am Freitag grünes Licht geben. Sollte sich Damaskus davon unbeeindruckt zeigen, dann könnten die Sanktionen in der kommenden Woche in Kraft gesetzt werden. Bis dahin soll eine Liste mit Personen erstellt werden, gegen die die Strafmaßnahmen verhängt würden.

(dapd)

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