Jugendschutz EU-Kommission fordert harte Strafen für Kinderschänder

Brüssel – Im Kampf gegen Kindesmissbrauch fordert die EU-Kommission Haftstrafen von mindestens zwölf Jahren für Schwersttäter. EU-Justizkommissar Jacques Barrot legte am Mittwoch einen Gesetzentwurf vor, nach dem bereits die „zweifelhafte Kontaktaufnahme“ mit Kindern im Internet unter Strafe gestellt werden soll. Zudem soll allen europäischen Internetnutzern der Zugang zu Kinderpornografie versperrt werden. Die Bundesregierung hat am Mittwoch bereits Eckpunkte für ein entsprechendes Gesetz in Deutschland beschlossen.

Für den sexuellen Missbrauch von Minderjährigen sowie die Produktion, den Verkauf und Besitz von Kinderpornos sollen künftig EU-weit Haftstrafen von mindestens sechs Jahren drohen. Ist das Opfer noch nicht sexuell mündig, in Deutschland gilt dies für alle Kinder unter 16, so schlägt die EU-Kommission eine Strafe von mindestens zehn Jahren vor. Dasselbe soll gelten, wenn der Täter eine Vertrauensperson ist oder sich schon früher an Kindern vergangen hat. Bei einer besonders schweren Schädigung des Opfers soll dem Täter eine Strafe von mindestens zwölf Jahren drohen.

Die Zahl der Internetseiten mit pornografischen Aufnahmen von Minderjährigen hat sich nach Angaben Barrots seit 2003 auf rund 3.000 vervierfacht. Er zitierte Untersuchungen, nach denen zehn bis 20 Prozent aller Europäer im Laufe ihrer Kindheit Opfer sexueller Übergriffe würden.

Auch Freiern von Zwangsprostituierten droht Strafe

Auch Zwangsprostitution und Menschenhandel will die EU-Kommission schärfer bekämpfen. Auch hier soll den Tätern je nach Schwere des Vergehens künftig EU-weit eine Haftstrafe von sechs, zehn oder zwölf Jahren drohen. Auch Freier von Zwangsprostituierten sollen bestraft werden, sofern ihnen nachgewiesen kann, dass sie über die Situation informiert waren. Nach Einschätzung der Kommission verschleppen Menschenhändler jährlich hunderttausende Opfer in die EU oder über die Grenzen innerhalb der Gemeinschaft. (AP)