Arbeit für Osteuropäer EU-Kommission fordert Öffnung der Arbeitsmärkte für Osteuropäer

Brüssel – Die EU-Kommission hat Deutschland, Belgien und Österreich zur Öffnung ihrer Arbeitsmärkte für Bürger aus Osteuropa aufgerufen. „Nach unseren Untersuchungen haben die Staaten, die ihre Arbeitsmärkte für Bürger aus den neuen EU-Ländern geöffnet haben, davon profitiert“, sagte die Sprecherin von EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla am Dienstag in Brüssel. Eine Verlängerung der derzeit geltenden Einschränkungen über den 30. April 2009 hinaus bedürfe einer stichhaltigen Begründung.

Die Bundesregierung hat bereits im vergangenen Jahr beschlossen, die Beschränkungen für den Zugang von Osteuropäern auf den deutschen Arbeitsmarkt bis zum 30. April 2011 zu verlängern. Für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien, die der EU erst 2007 beitraten, gelten die Einschränkungen mindestens bis Ende 2011. Für Akademiker aus den neuen EU-Staaten wurde der deutsche Arbeitsmarkt allerdings zum ersten Januar dieses Jahres vollständig geöffnet.

Kommissionssprecherin Chantal Hughes erklärte, außer in Deutschland gebe es Zugangsbeschränkungen für Bürger der im Mai 2004 beigetretenen osteuropäischen Staaten nur noch in Österreich, Belgien und Dänemark. Dänemark habe aber bereits angekündigt, diese Beschränkungen zum 1. Mai aufzuheben. „Wir erwarten, dass Länder, die die Zugangsbeschränkungen beibehalten wollen, mit Zahlen unterlegen, warum sie bei einer Abschaffung dieser Hürden Nachteile für ihre Arbeitsmärkte erwarten“, sagte Hughes. (AP)

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