Aktuelle Nachrichten – Europa
01.06.2005
Brüssel - Vorschläge für eine freiwillige Abgabe auf Flugtickets zur Finanzierung einer höheren Entwicklungshilfe haben in der EU-Kommission offenbar keine ausreichende Unterstützung gefunden.
In Kommissionskreisen hieß es am Mittwoch in Brüssel, die 25 Kommissare hätten entschieden, keinen Vorschlag vorzulegen. Mindestens zehn Kommissare hätten sich gegen eine freiwillige Ticketabgabe ausgesprochen, die damit deutlich unwahrscheinlicher wurde. Die Kommission wandte sich gegen die Haltung der EU-Finanzminister. Diese hatten darum gebeten, für ihre nächste Sitzung am kommenden Dienstag Vorschläge auszuarbeiten. Ein entsprechendes Papier wurde von den Kommissionsdienststellen zwar erstellt. Es solle nun aber nicht weiter gegeben werden.
Die EU-Finanzminister hatten sich grundsätzlich für eine freiwillige Abgabe auf Flugtickets ausgesprochen, um zusätzliches Geld für die Entwickelungshilfe einzunehmen. Die EU hat sich zu einer deutlichen Erhöhung ihrer Entwicklungshilfe-Ausgaben verpflichtet, sucht aber noch nach Finanzierungsquellen. Weil mehrere EU-Staaten eine verbindliche Ticketsteuer ebenso ablehnten wie eine Flugbenzinsteuer, war eine freiwillige Abgabe ins Gespräch gebracht worden. Erwogen wurde eine Abgabe von einem bis fünf Euro. (Reuters)
Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.