EU verurteilt Pariser Gesetz zum Massenmord an Armeniern

Helsinki - Die Europäische Union hat am Freitag das von der Pariser Nationalversammlung beschlossene Gesetz zum Massenmord an Armeniern in der Türkei verurteilt. Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte am Freitag in Helsinki, der Vorstoß sei kontraproduktiv. Anstatt die historische Debatte zu beenden, werde das Gesetz negative Wirkungen haben.

Die französische Abgeordnetenkammer billigte die Vorlage am Donnerstag trotz heftigen Widerstands der Türkei und Bedenken der eigenen Regierung. Es stellt die Leugnung des als Völkermord eingestuften Massakers unter Strafe. Der von den Sozialisten eingebrachte Gesetzentwurf muss noch vom Senat behandelt werden. Doch die Regierung entscheidet, ob der Text überhaupt auf die Tagesordnung der zweiten Kammer gesetzt wird. Europaministerin Catherine Colonna bekräftigte ihre ablehnende Haltung: Geschichtsschreibung sei nicht Sache der Gesetze.

(AP)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.