Europa im Archiv

Rot-Grün wirft Stoiber Verharmlosung der Neonazis vor

Berlin - Spitzenvertreter von Rot-Grün haben eine Mitschuld ihrer Arbeitsmarktpolitik am Erstarken der rechtsextremen NPD in scharfen Worten zurückgewiesen. "Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Schwierigkeiten - das ist kein Grund, Neonazis zu wählen", sagte der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter am Montagmorgen in der ARD. "Das war nie...

07.02.2005

18 Geburtstagsgäste in spanischer Herberge umgekommen

Die Opfer in der Herberge Sant Cristofol bei dem Dorf La Todolella seien zwischen 22 und 40 Jahre alt gewesen und stammten alle aus der Region, sagte eine Behördensprecherin. Sie hätten zu etwa 50 Gästen einer Geburtstagsfeier in der abgelegenen Berghütte am Samstag gehört und dort übernachtet. Die Opfer seien vermutlich an einer...

06.02.2005

Streit über Ursachen rechter Wahlerfolge entbrannt

Berlin - Zwischen rot-grüner Koalition und Opposition ist ein heftiger Streit über die Ursachen der Wahlerfolge rechtsextremer Parteien entbrannt. Bundespräsident Horst Köhler, der keine neue Antisemitismus-Welle in Deutschland sieht, mahnte einen besonnenen Umgang mit der NPD an. Bundesregierung, SPD und Grüne wiesen am Wochenende in...

06.02.2005

Vatikan - Papst will am Sonntag wöchentlichen Segen erteilen

Rom/Vatikan-Stadt - Papst Johannes Paul II. will nach Angaben des Vatikans wie üblich am Sonntag den wöchentlichen Segen sprechen. Der 84-jährige Papst sei aber noch nicht kräftig genug, um seine traditionelle Ansprache selbst zu halten, hieß es in dem am Samstag veröffentlichten Bulletin von Vatikan-Sprecher Joaquin Navarro-Valls. Dies...

05.02.2005

Flugzeug wegen Brandverdachts in Hamburg notgelandet

Hamburg - Auf dem Hamburger Flughafen ist am Freitagnachmittag ein Passagierflugzeug wegen des Verdachts eines Brandes an Bord notgelandet. Die Piloten hätten in der Maschine Rauch entdeckt, teilte eine Sprecherin des Flughafens Hamburg mit. An Bord der aus Barcelona kommenden Maschine seien 26 Passagiere gewesen. Niemand sei verletzt...

04.02.2005

Schröder für mehr Arbeitnehmerschutz in EU-Richtlinie

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering fordern Änderungen bei der geplanten EU-Richtlinie für einen grenzenlosen europäischen Dienstleistungsmarkt, um die Arbeitnehmerrechte in Deutschland zu schützen. Regierungssprecher Bela Anda bestätigte am Freitag in Berlin, dass Schröder sich am Mittwoch beim Besuch...

04.02.2005

BayernLB baut anders als Deutsche Bank keine Stellen mehr ab

München - Die BayernLB baut anders als die Deutsche Bank keine weiteren Stellen mehr ab und sieht dies als Zeichen eigener Stärke an. Nach dem Abbau von 1000 Stellen gebe es aus heutiger Sicht absolut keine Notwendigkeit für einen weiteren Abbau, sagte Bank-Chef Werner Schmidt am Freitag in München. "Eine gute Bank hat keine Probleme damit,...

04.02.2005

Union gibt Diesel-Filter-Rabatt keine Chance

Berlin - Der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) räumt der von der Bundesregierung geplanten Förderung von Dieselpartikel-Filtern keinerlei Chancen ein. "Das wird scheitern", sagte Faltlhauser nach einem Treffen der Finanzminister der Länder (FMK) am Donnerstag in Berlin. "Es ist klar, dass der Bundesrat nicht zustimmt, wenn...

03.02.2005

Länder wollen schärfer gegen illegale Sportwetten vorgehen

Berlin - Die Bundesländer wollen schärfer gegen illegale Sportwetten und verbotene Wetten im Internet vorgehen. "Das gemeinsame Handeln aller staatlichen Stellen bei der Unterbindung des illegalen Glückspiels ist angebracht", heißt es in einem 40-seitigen vertraulichen Bericht des Landeskriminalamtes Bayern, der am Donnerstag von den...

03.02.2005

Bund versucht in Anzeigen Erklärung für hohe Arbeitslosenzahl

Berlin - Die Bundesregierung hat in großformatigen Zeitungsanzeigen um Verständnis für die hohe Zahl der Arbeitslosen geworben und neue Berechnungsmethoden erklärt. "Fünf Millionen Arbeitslose sind eine erschreckende Zahl. Tatsache ist aber: Seit Januar wird neu gerechnet", hieß es in halbseitigen Anzeigen des Wirtschaftsministeriums, die am...

03.02.2005

Ermittlungen gegen 25 Beschuldigte und in Bundesliga

Berlin - In der Fußball-Betrugsaffäre hat die Berliner Staatsanwaltschaft am Mittwoch bundesweit zahlreiche Wohnungen durchsuchen lassen. Die Ermittlungen richten sich mittlerweile gegen 25 Beschuldigte, darunter den Essener Bundesliga-Schiedsrichter Jürgen Jansen. Neben dem zurück getretenen Schiedsrichter Robert Hoyzer zählten seine...

02.02.2005

Vatikan - Gesundheitszustand des Papstes hat sich stabilisiert

Herz und Lunge des 84-Jährigen arbeiteten "innerhalb der normalen Werte", erklärte der Vatikan. Bei der Behandlung in einem Krankenhaus in Rom wurde der Papst demnach auch an ein Beatmungsgerät angeschlossen. Das Kirchoberhaupt habe jedoch zu keinen Zeitpunkt das Bewusstsein verloren, sagte ein Vatikan-Sprecher. Obwohl er noch leichtes Fieber...

02.02.2005

Stolpe bietet gesetzliche Solidarpakt-Absicherung an

Berlin - Die Bundesregierung hat den ostdeutschen Ministerpräsidenten eine gesetzliche Absicherung des Solidarpakts II in Aussicht gestellt, will aber über die Verwendung der Finanzhilfen mitentscheiden. "Wenn ein Gesetz gewünscht wird, müssen auch die Zweckbindung und die Sanktionen festgelegt werden", sagte der für den Aufbau Ost...

02.02.2005

Gewerkschaft - Siemens will tausend Stellen bei SBS abbauen

München - Nach Stellenstreichungen in der Festnetzsparte von Siemens befürchtet die IG Metall nun den Abbau von weiteren tausend Stellen beim IT-Dienstleister des Konzerns, SBS. "Das Management der SBS hat nun die Betriebsräte informiert, man beabsichtige in Deutschland bis zum 30. September rund 1000 Arbeitsplätze abzubauen", hieß es am...

01.02.2005

Milbradt - Bund muss wegfallende EU-Mittel ausgleichen

Berlin - Im Streit um die Zukunft der Förderung der ostdeutschen Bundesländer hat Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) die Bundesregierung aufgefordert, finanziellen Ausgleich zu leisten, falls Fördergelder der Europäischen Union gekürzt werden sollten. Noch vor den Verhandlungen in Brüssel müsse entschieden werden, was in...

01.02.2005

UN-Tribunal wegen Krankheit Milosevics erneut unterbrochen

Amsterdam - Wegen einer Erkrankung des jugoslawischen Ex-Präsidenten Slobodan Milosevic ist der Kriegsverbrecherprozess vor dem UN-Tribunal in Den Haag am Dienstag erneut unterbrochen worden. Der 63-jährige Milosevic sei an Grippe erkrankt, teilte der vorsitzende Richter Patrick Robinson mit. Die Länge der Unterbrechung hänge von der...

01.02.2005

BMW startet Rückruf wegen defekter Bosch-Dieseleinspritzpumpe

München - Nach der Belieferung mit fehlerhaften Dieseleinspritzpumpen von Bosch[ROBG.UL] wird BMW nun doch eine Rückrufaktion für die betroffenen Fahrzeuge starten. "BMW hat sich entschlossen, jene Fahrzeuge, die bereits bei den Kunden sind, in die Werkstätten zu bitten", sagte ein BMW-Sprecher am Dienstag in München und bestätigte damit...

01.02.2005

Opposition - Tatsächlich sieben Millionen Arbeitslose

Berlin - Arbeitsmarktexperten von Union und FDP haben die mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV eingeführte neue Arbeitslosenstatistik als nicht aussagekräftig genug kritisiert. Die offizielle Statistik sei immer noch nicht transparent und unterschätze das Ausmaß der Arbeitslosigkeit völlig, sagte der FDP-Arbeitsmarktexperte Dirk Niebel dem...

01.02.2005

Kanzler greift in Streit um Dieselrußfilter ein

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) schaltet sich in den Streit innerhalb der Bundesregierung über die steuerliche Förderung von Diesel-Rußfiltern ein. In Regierungskreisen wurde am Montagabend ein Vorabbericht der Zeitung "Augsburger Allgemeine" bestätigt, wonach für Mittwoch im Kanzleramt ein Spitzentreffen anberaumt wurde, an...

31.01.2005