Frankreich würde Regierung der syrischen Opposition anerkennen

Paris – Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat die syrische Opposition zur Bildung einer Übergangsregierung aufgerufen und damit den diplomatischen Druck auf Präsident Baschar Assad erhöht. "Frankreich fordert die syrische Opposition auf, eine Übergangsregierung zu bilden", sagte Hollande am Montag bei einer Rede vor Hunderten Diplomaten und Würdenträgern im Pariser Elysée-Palast. Diese Regierung könnte "die rechtmäßige Vertretung des neuen Syriens werden". Frankreich würde eine derartige Interimsregierung anerkennen, fügte er hinzu.

Die syrische Opposition gilt als tief gespalten und von Machtkämpfen gezeichnet. Daher ist fraglich, ob die von Hollande geforderte Bildung einer Interimsregierung in absehbarer Zukunft überhaupt möglich ist. Die wichtigste Oppositionsgruppe, der Syrische Nationalrat, arbeitet nach Angaben ihres Vorsitzenden Abdelbaset Sieda bereits an der Bildung einer Übergangsregierung. Ähnliche Pläne gibt es jedoch in anderen oppositionellen Gruppen, darunter die neue Allianz des langjährigen syrischen Oppositionspolitikers Haitham Maleh.

In seiner Rede griff Hollande Russland und China wegen deren Widerstands gegen einen schärferen Ton im Umgang mit der Assad-Regierung an. Die Haltung Moskaus und Pekings "schwächt unsere Fähigkeit, das uns durch die UN-Charta übertragene Mandat auszuführen", sagte der französische Staatschef.

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