Aktuelle Nachrichten – China - Menschenrechte
09.10.2009
Mit mehr als 50 Autoren ist China in diesem Jahr auf der Frankfurter Buchmesse vertreten. Die weltgrößte Bücherschau bietet ein einzigartiges Forum, um das Image der Volksrepublik als weltoffenes Land der Kultur zu pflegen. China sieht die Frankfurter Buchmesse als „Kulturolympiade“ an, bei der es wie bei den Olympischen Spielen in Peking 2008 darum geht, ein möglichst positives Bild zu präsentieren. Doch wer hinter die Fassade schaut, wird schnell feststellen, dass es um die Freiheit des Wortes dort schlecht steht. Dutzende Autorinnen und Autoren sind in Haft, weil sie von ihrem verfassungsmäßig garantierten Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker veröffentlicht anlässlich der Buchmesse den Menschenrechtsreport „Verfolgte Autoren in China: Uiguren, Tibeter, Mongolen und Han-Chinesen fordern Freiheit des Wortes“, in dem das Schicksal Dutzender Dichter, Essayisten und Internet-Autoren im Reich der Mitte dokumentiert wird. Viele der Autoren müssen Haftstrafen von zehn und mehr Jahren verbüßen. Andere blicken auf vorangegangene Gefängnisaufenthalte zurück. Denn eines ist sicher: Wer einmal in das Fadenkreuz der Staatssicherheit gerät, wird so schnell nicht mehr in Ruhe gelassen.
So werden in dem Report auch mehrere Dutzend Fälle verfolgter Schriftsteller dargestellt, die zwar wieder in die Freiheit entlassen wurden, von der Staatssicherheit jedoch ständig bedrängt, eingeschüchtert und willkürlich verfolgt werden. Es gibt Autoren, die offiziell in Freiheit leben, deren Hauseingänge jedoch mit Kameras und Spitzeln rund um die Uhr überwacht werden. Systematisch wird ihre Bewegungsfreiheit vor politisch brisanten Terminen eingeschränkt. Unter dem Druck der Staatssicherheit sind schon Familien zusammengebrochen, Ehepaare ließen sich scheiden, Angehörige verloren ihre Arbeit, Kinder wurden in den Schulen geschnitten und ungerecht behandelt.
Fast alle dieser Autoren werden wegen „Subversion gegen die Staatsgewalt“ verfolgt. Ihnen wird zur Last gelegt, in der regimekritischen Zeitung „Epoch Times“ oder in dem Internetportal „Boxun“ Essays, Analysen und Kommentare veröffentlicht zu haben. Sie haben über Korruption, Vetternwirtschaft, soziale Probleme oder über Menschenrechtsverletzungen an Uiguren, Tibetern, Mongolen und Falun Gong-Anhängern berichtet. Ihr „Verbrechen“ ist es, die Allmacht der Kommunistischen Partei in Frage zu stellen. Ihre einzige „Waffe“ ist das Wort. Das ist bei Chinas Machthaber jedoch gefürchtet. Sie wollen mit allen Mitteln die Verständigung zwischen Han-Chinesen, Tibetern, Uiguren und Mongolen oder den Austausch über die Hintergründe von Verfolgung und Konflikten verhindern. Besonders massiv wird gegen Internet-Autoren vorgegangen, die Verständnis für verfolgte Bevölkerungsgruppen zeigen.
Der Report macht aber auch deutlich, wie weit China noch von Rechtsstaatlichkeit entfernt ist. Willkür, Einschüchterung und Selbstzensur bestimmen das Leben der meisten kritischen Autoren in der Volksrepublik. Trotzdem verfolgen sie ihr Ziel weiter: Die Freiheit des Wortes muss von den chinesischen Machthabern endlich respektiert werden!
Den Menschenrechtsreport Nr. 61 kann man auf der Frankfurter Buchmesse beim Stand der Gesellschaft für bedrohte Völker erhalten (Halle 3.1, Stand A129) oder unter folgender Adresse bestellen: Gesellschaft für bedrohte Völker, 37010 Göttingen, Tel. 0551/49906-0, E-Mail: info@gfbv.de oder auf www.gfbv.deHier können Sie sich im Newsletter eintragen.
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