Athener Börse auf Talfahrt Griechenland vor der Neuwahl: Samaras mit Regierungsbildung gescheitert

Athen – Der erste Versuch zur Bildung einer neuen Regierung in Griechenland ist bereits nach wenigen Stunden gescheitert. Der konservative Parteichef Antonis Samaras gab am Montagabend den Auftrag zur Regierungsbildung zurück, jetzt ist die zweitstärkste Partei, das radikale Linksbündnis Syriza, am Zug. Bereits einen Tag nach der Parlamentswahl ist aber fraglich, ob es bis zum 17. Mai eine neue Regierung geben wird. Verstreicht dieser Termin, muss Mitte Juni erneut gewählt werden.

Die vom Wähler zur drittstärksten Kraft degradierten Sozialisten stimmten zwar einem Regierungsbündnis mit den Konservativen zu, mit der PASOK als einzigem Partner fehlen Samaras' Neuer Demokratie aber zwei Sitze zur Mehrheit im Parlament. Samaras sagte am Abend, es sei ihm mit seiner Partei nicht möglich, eine Koalitionsregierung zu bilden.

"Ich habe versucht, eine Lösung für eine Regierung der nationalen Rettung mit zwei Zielen zu finden", sagte Samaras in einer Fernsehansprache. "Das Land soll im Euroraum bleiben und die politische Ausrichtung des Rettungspakets über Neuverhandlungen geändert werden." Er habe alles versucht. Aber entweder hätten andere Parteien die Teilnahme abgelehnt oder eine Bedingung für ihre Teilnahme gestellt, die andere nicht akzeptiert hätten.

Zunächst bekommt nun Syriza-Chef Alexis Tsipras drei Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Danach ginge der Auftrag an die PASOK.

Parteien lehnen Sparkurs ab

Die neben ND und PASOK am Sonntag ins Parlament gewählten fünf Parteien des linken und rechten Spektrums lehnen die harte Sparpolitik ab, die Voraussetzung weiterer Kredittranchen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) zur Abwendung des Staatsbankrotts sind. Samaras traf am Nachmittag mit Tsipras zusammen. Dieser lehnte es – erwartungsgemäß – ab, ein Regierungsbündnis mit der ND einzugehen. Anschließend traf Samaras PASOK-Chef Evangelos Venizelos, der sich zu einer Koalition bereit erklärte.

Allerdings sagte Venizelos, einer Regierung der nationalen Einheit müssten Syriza und mindestens eine weitere Partei angehören. "Das Mindestmaß an Übereinstimmung ist, das Griechenland im Euro-Raum bleibt."

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