Afghanistan-Einsatz Guttenberg: Kriegsbegriff in der Umgangssprache erlaubt

Berlin – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält den Begriff „Krieg“ zur umgangssprachlichen Beschreibung der Lage in Afghanistan für angemessen. Zwar handele es sich nach dem Völkerrecht nicht um einen Krieg. „Aber ich glaube, wir dürfen den Begriff schon so in der Umgangssprache nutzen, damit er auch verstanden wird“, sagte er der ARD für den „Bericht aus Berlin“ am Sonntag.

Er „habe großes Verständnis dafür“, wenn der Bundeswehr-Einsatz als Krieg beschrieben werde. „Das ist eine Empfindung. Das ist ein Wort, das ja nicht nur die juristische Dimension kennt, sondern eben auch die umgangssprachliche“, sagte der Minister. Was das Völkerrecht als Umschreibung biete, „wenn man jetzt von nicht internationalen bewaffneten Konflikten spricht und ähnlichem“, sei sicher keine Sprache, die Soldaten oder die Bevölkerung gebrauchten.

Guttenberg betonte, die afghanische Regierung müsse mit Taten in Vorleistung gehen. Er habe ein sehr offenes Gespräch mit Präsident Hamid Karsai gehabt. Die Beiträge der afghanischen Regierung „dürfen sich nicht nur in Worten erschöpfen“, sagte der CSU-Politiker. „Sie müssen Taten nach sich ziehen. Und die Korruptionsbekämpfung, Kriminalitätsbekämpfung, auch die Frage Drogenanbau, all das sind nicht nur Dinge, die man der internationalen Gemeinschaft überlassen kann, sondern da ist auch die afghanische Regierung gefragt.“

Bei der Afghanistan-Konferenz zu Beginn nächsten Jahres müsse die neue Strategie definiert werden. Dies schließe zeitliche Zielmarken ein. (AP)