Heil sieht SPD stabilisiert

Saarbrücken – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält die Krise seiner Partei für überwunden. Nach schwierigen Diskussionen sei die SPD jetzt stabil, sagte Heil der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Seine Partei habe viele Fragen beispielsweise mit ihrem Steuer- und Abgabenkonzept oder mit Vorschlägen zur Bildungspolitik geklärt. Zu den schlechten Umfragewerten der Sozialdemokraten sagte der Generalsekretär: „Die Bundestagswahl wird gewinnen, wer ein glaubwürdiges Konzept für die Zukunft hat. Deshalb bin ich für die SPD zuversichtlich.“

Heil räumte ein, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gut verkaufe. In den Umfragen profitiere die Union aber kaum davon. Der SPD-Politiker bekräftigte, dass seine Partei weiterhin beim Atomausstieg bleibe. „Ich bin ganz sicher. Es bleibt beim vereinbarten Atomkonsens. Die SPD steht“, zitierte ihn das Blatt. Atomkraft sei keine sichere Technologie und löse das Problem der hohen Energiepreise nicht. „Bei der Verlängerung von Restlaufzeiten geht es lediglich um Extraprofite für die Energiekonzerne“, sagte Heil. (AP)

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