Herrmann: Länder wollen verstärkt vor Scientology warnen

Passau – Gleichzeitig mit der Prüfung eines Verbotsverfahrens wollen die Innenminister verstärkt vor der Organisation Scientology warnen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der „Passauer Neuen Presse“: „Wir haben vereinbart, dass alle Länder wieder stärker vor Scientology warnen und in der Öffentlichkeit verstärkt klarmachen, was sich hinter Scientology verbirgt, in welch gefährlicher Weise hier Menschen beeinflusst werden.“

Scientology gebe sich einen religiösen Anstrich, verstoße allerdings massiv gegen die Menschenwürde und strebe eine Gesellschaftsordnung an, die „mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar“ sei, sagte Herrmann. Scientology versuche, jede Art von Kritik von vornherein zu unterdrücken. Das sei „mit dem Grund- und Freiheitsverständnis in Deutschland nicht vereinbar“. Herrmann: „Wir sind uns einig, dass Scientology verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und dass Mitarbeiter quer durch die Scientology-Organisation kriminelle Methoden anwenden.“

Die Innenminister von Bund und Ländern hatten sich am Freitag auf ihrer Herbstkonferenz auf die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen Scientology eingeleitet. Die Verfassungsschutzämter sollten alle Informationen sammeln, die für ein mögliches vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren relevant sein könnten. Im Herbst kommenden Jahres wollen die Innenminister dann über die Einleitung eines solchen Verfahren entscheiden, das zu einem Verbot führen könnte. Im Gegensatz zu Parteien kann eine Organisation wie Scientology ohne Einschaltung des Bundesverfassungsgerichts über das Vereinsrecht vom Bundesinnenminister verboten werden.

Hermann sagte, er rechne damit, dass aufgrund des Materials, das nun von den Verfassungsschutzbehörden zusammengetragen wird, bereits im kommenden Jahr eine Entscheidung über die Einleitung eines Verbotsverfahrens möglich sei. Über den Ausgang dürfe er aber jetzt noch keine Prognosen wagen. „Die Innenminister wissen, dass an ein Verbot hohe Anforderungen gestellt sind.“ (AP)

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