Aufbruchstimmung Homburger neue Fraktionschefin der FDP

Berlin – Die FDP im Bundestag hat eine neue Chefin. Zur Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten am Montag mit 93,25 Prozent der Stimmen die baden-württembergische Landesvorsitzende Birgit Homburger. Parteichef Guido Westerwelle, der wegen seiner neuen Aufgaben als Außenminister und Vizekanzler den Fraktionsvorsitz nach drei Jahren wieder aufgab, nannte Homburger eine „sehr kompetente und durchsetzungsfähige Frau“.

Homburger erhielt die Stimmen von 83 der 89 anwesenden FDP-Parlamentarier. Vier Abgeordnete stimmten gegen sie, zwei enthielten sich der Stimme. Mit insgesamt 93 Abgeordneten ist die FDP-Fraktion die größte in der Geschichte der Bundesrepublik. Homburger sprach von großer Geschlossenheit innerhalb der Fraktion und einer „Aufbruchstimmung, die wir jetzt in Politik in Deutschland umsetzen werden“.

Die 44-jährige Diplomverwaltungswissenschaftlerin aus Singen war bislang schon Fraktionsvize und sicherheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Im Verteidigungsausschuss des Bundestags kümmerte sie sich um die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Rüstungspolitik und den Wehretat. Darüber hinaus widmete sie sich der Umweltpolitik und dem Bürokratieabbau.

Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union war Homburger mit von der Partie. In der Arbeitsgruppe Außen und Verteidigung setzte sie sich für die Abschaffung der Wehrpflicht ein, erreichte aber lediglich, dass der Wehrdienst ab 2011 von neun auf sechs Monate verkürzt wird.

Homburger trat 1982 in die FDP ein und engagierte sich zunächst bei den Jungen Liberalen, deren Bundesvorsitzende sie 1993 wurde. Aus dieser Zeit kennt sie auch Westerwelle, der seine Karriere ebenfalls bei den Jungen Liberalen begann. Westerwelle sagte, aus dieser gemeinsamen ehrenamtlichen Tätigkeit rühre ein „enges, persönliches Vertrauensverhältnis“.

1990 kam Homburger erstmals über die Landesliste der FDP in den Bundestag und wurde seitdem mehrfach wiedergewählt. Homburger bezeichnet sich selbst als „Mannschaftsspielerin“. Sie mache „keine Politik aus dem Bauch heraus“ und denke „immer mehrere Züge voraus“, sagte sie einmal in einem Interview.

Solms wieder als Bundestagsvizepräsident vorgesehen

Als Stellvertreter Homburgers an der Fraktionsspitze wurden Carl-Ludwig Thiele, Heinrich Kolb, Gisela Piltz, Jürgen Koppelin, Miriam Gruss und Ulrike Flach gewählt. Parlamentarischer Geschäftsführer wurde erneut Jörg van Essen, seine Stellvertreter Christian Ahrendt, Otto Fricke und Claudia Winterstein.

Einstimmig ernannten die FDP-Abgeordneten erneut den Finanzexperten Hermann-Otto Solms zum Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten. (AP)

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