Bittsteller in China Human Rights Watch: Willkürliche Festnahmen und Schikane

Washington (apn) Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat China willkürliche Festnahmen und Schikanierung von Andersdenkenden vorgeworfen. Petitionen und andere öffentliche Beschwerden würden zum Schweigen gebracht, indem Anwälten die Zulassung entzogen werde und Beschwerdeführer in geheimen „schwarzen Gefängnissen“ verschwänden, berichtete HRW am Mittwoch in seinem Jahresbericht.

Die internationale Gemeinschaft verhalte sich gegenüber der chinesischen Regierung zu nachgiebig, wenn es um die Einhaltung der Menschenrechte gehe, kritisierte die Menschenrechtsorganisation weiter. So habe sich die EU chinesischen Druck gebeugt, die Zahl der Nicht-Regierungsorganisationen in einem Seminar über Menschenrechte zu begrenzen.

Scharfe Kritik übte HRW auch an einer Äußerung von US-Außenministerin Hillary Clinton, die kurz nach ihrem Amtsantritt erklärt hatte, Meinungsverschiedenheiten über die Menschenrechte sollten einer Verbesserung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen nicht im Weg stehen. US-Präsident Barack Obama warf die Menschenrechtsorganisation vor, er habe bei seinem China-Besuch im November auf ein Treffen mit dem Dalai Lama verzichtet.

Die von HRW kritisierte Existenz „schwarzer Gefängnisse“ für Personen, die in Petitionen Korruption und andere Missstände anprangern, hat China dementiert. (AP)