IAEA berät über iranisches Atomprogramm

Wien – Zu Beginn einer Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat deren Generalsekretär Mohamed ElBaradei den Iran eindringlich zur Zusammenarbeit aufgefordert. Teheran müsse damit aufhören, gegenüber IAEA-Experten bezüglich Fragen über ein mögliches Atomwaffenprogramm zu mauern, sagte ElBaradei am Montag in Wien. Der iranische Chefdelegierte Ali Aschgar Soltanieh nannte die von den USA und deren Verbündeten vorgelegten Geheimdienstinformationen über ein solches Programm „gefälscht und erfunden“.

ElBaradei sagte, eine vollständige Untersuchung des Themas stehe noch aus. Er wies damit indirekt Äußerungen aus Teheran zurück, wonach IAEA-Untersuchungen zu den iranischen Aktivitäten positiv abgeschlossen worden seien. ElBaradei nannte die Frage eines möglichen iranischen Waffenprogramms „eine Angelegenheit ernster Sorge“.

Der UN-Sicherheitsrat wollte noch am Montag über neue Sanktionen gegen den Iran beraten. Beobachter erwarteten, dass die Entschließung angenommen werden würde. Ein bei der IAEA akkreditierter Diplomat sagte, alle fünf ständigen Mitglieder des Rats und die Mehrheit der nichtständigen Mitglieder schienen bereit, Sanktionen zu unterstützen. Lediglich Libyen, Südafrika und Indonesien seien dagegen.

Ein gesonderter Resolutionsentwurf wurde in Wien erstellt. Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereiteten ein entsprechendes Dokument zu den Ermittlungen der IAEA vor, das nach Angaben eines ranghohen Diplomaten am Mittwoch eingebracht werden soll. Es würdige die Bemühungen ElBaradeis, weise aber darauf hin, dass die Untersuchungen die Frage eines Atomwaffenprogramms nicht geklärt hätten. Zugleich werde die Zuständigkeit des Gouverneursrats bekräftigt. Die Vorlage stoße auf die Zustimmung der Mehrheit des Rats, hieß es.

Teheran hat stets den zivilen Charakter seines Atomprogramm betont. Ein US-Geheimdienstbericht kam im Dezember zu dem Ergebnis, dass der Iran Ende 2003 sein Atomwaffenprogramm gestoppt habe. Teheran hat dagegen erklärt, niemals solch ein Programm gehabt zu haben. Gleichwohl weigert sich die iranische Regierung, auf eine eigene Urananreicherung zu verzichten. Angereichertes Uran kann zur Herstellung von Brennstäben für Atomkraftwerke, aber auch zur Produktion waffenfähigen Nuklearmaterials verwendet werden. Die Vetomächte der Vereinten Nationen und Deutschland hatten Ende Januar vereinbart, die Sanktionen gegen Teheran weiter zu verschärfen. (AP)