Keine konkreten Hinweise Innenminister bestätigt „hohe abstrakte Gefährdung“

Berlin – Nach Hinweisen aus den USA und Japan auf Terror-Gefahr in Deutschland hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine "hohe abstrakte Gefährdung" bestätigt. Allerdings betonte der CDU-Politiker am Montag auch: "Im Ergebnis liegen gegenwärtig keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge in Deutschland vor."

Hintergrund waren Meldungen des US-Senders Fox News, dass Terroristen unter anderem den Berliner Fernsehturm und das Hotel Adlon ins Visier genommen hätten. In Paris seien der Eiffelturm und die Kathedrale Notre Dame mögliche Ziele. Die Informationen über die Anschlagspläne kommen laut Fox von einem Deutsch-Pakistaner, der in einem US-Gefängnis in Afghanistan verhört werde. Die USA und Japan rufen ihre Bürger inzwischen zu besonderer Vorsicht bei Reisen in Europa auf.

De Maizière sagte, vor diesem Hintergrund habe er sich am Montag erneut im gemeinsamen Terror-Abwehrzentrum von den Präsidenten der Sicherheitsbehörden über die Gefährdungslage informieren lassen. Demnach liegen bereits seit Frühjahr 2009 Hinweise vor, dass die Terrororganisation Al-Qaida längerfristig Anschläge in den USA, in Europa und auch in Deutschland plane. "Diese Hinweise ergeben sich aus nachrichtendienstlichem Aufkommen", sagte der Innenminister. Sie würden "mit der gebotenen Intensität" und Sensibilität bewertet.

Es sei "kürzlich auch zu Verhaftungen im Ausland" gekommen, bestätigte de Maizière. Darüber stünden die deutschen Sicherheitsbehörden mit internationalen Partnern im Austausch. "Dies gilt auch für mich persönlich", sagte der Innenminister. Einzelne Maßnahmen der Sicherheitsbehörden könne er nicht öffentlich darstellen. Doch flössen alle Erkenntnisse in die Lagebewertung ein und diese führe zu "lageangepassten Maßnahmen". De Maizière fügte hinzu: "Für Alarmismus besteht jedenfalls zur Zeit kein Anlass."

Ahmad S. wird verhört

Hinweise zu angeblich bevorstehenden Anschlägen hat es immer wieder gegeben, unter anderem vor der Bundestagswahl 2009. Die Regierung reagiert stets ähnlich und äußert sich nur abstrakt, ohne Details zu nennen.

Der in Afghanistan von den US-Behörden festgehaltene Islamist mit deutschem Pass wird auch von deutschen Behörden verhört, wie Innen-Staatssekretär Ole Schröder dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte. Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes vernähmen den von den USA festgenommenen Terrorverdächtigen Ahmad S.

Das Auswärtige Amt erklärte zu der Vernehmung des Verdächtigen in Afghanistan nur, ein konsularischer Vertreter habe "Zugang zu dem deutschen Staatsbürger, der sich in Gewahrsam der US-Truppen in Afghanistan befindet", gehabt. Weitere Einzelheiten wollte auch Regierungssprecher Christoph Steegmans nicht preisgeben. "Ich könnte mich in Floskeln ergehen, aber das würde uns nicht weiter helfen", sagte er. (dapd)

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