Israel will Libanon-Blockade am Donnerstag aufheben

Jerusalem/Beirut - Israel will seine See- und Luftblockade gegen den Libanon am Donnerstagabend aufheben. Wie das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch mitteilte, soll die UN-Friedenstruppe UNIFIL die bisher von israelischen Soldaten besetzten Kommandopositionen am Flughafen Beirut sowie vor den Seehäfen übernehmen. Die Aufhebung der Seeblockade ist eine Bedingung für die Sicherung der libanesischen Küste, wie sie Deutschland und Frankreich den Vereinten Nationen angeboten haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel rief in der Diskussion über einen Nahost-Einsatz der Bundeswehr zur Geduld auf. «Gründlichkeit der Entscheidung geht hier vor Schnelligkeit», sagte sie am Mittwoch im Bundestag. In Bundesregierung und Bundeswehr wuchsen allerdings die Zweifel, ob ein Libanon-Einsatz der Marine im Fall bestimmter Bedingungen aus Beirut überhaupt sinnvoll ist.

UN-Generalsekretär Kofi Annan würdigte die Zusagen für die Friedenstruppe im Libanon als «Zeichen der internationalen Solidarität». Bei einem Besuch in Ankara begrüßte er am Mittwoch die Entscheidung des türkischen Parlaments, Soldaten zur Sicherung der Waffenruhe in den Südlibanon zu entsenden.

Zu Beratungen über Einzelheiten des UNIFIL-Mandats traf Annan mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Abdullah Gül zusammen. Anschließend erklärte Annan, im Libanon müsse es einen nationalen Konsens zur Entwaffnung aller Milizen geben. Die Hisbollah-Miliz rief er auf, sich künftig nur noch der Politik zu widmen.

Bislang hat die libanesische Regierung erklärt, dass sie sich nicht an einer Entwaffnung der Hisbollah beteiligen werde. Auch Erdogan hat betont, dass sich die türkischen Soldaten auf die Beseitigung von Kriegsschäden konzentrieren wollten und nicht zur Entwaffnung der Hisbollah bereit seien. Die Bereitstellung von Truppen für den Libanon hat in der Türkei zu massiven Protesten geführt. Am Mittwoch setzte die Polizei in Ankara Wasserwerfer ein, um eine Demonstration gegen den Libanon-Einsatz aufzulösen.

In die am Dienstag von israelischen Truppen geräumten Dörfer im Südlibanon rollten unterdessen libanesische Militärfahrzeuge ein. Zur Verstärkung der bisher auf 2.000 Mann beschränkten UNIFIL-Mission sind inzwischen 1.250 Soldaten aus Frankreich und Italien eingetroffen. Die UN-Truppe soll auf insgesamt 15.000 Mann aufgestockt werden.

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen wurden in der Nacht zum Mittwoch fünf militante Palästinenser getötet. Die israelischen Streitkräfte bestätigten die Angriffe und erklärten, die Aktion habe sich gegen militante Hamas-Mitglieder gerichtet. Seit der Entführung eines israelischen Soldaten Ende Juni haben die israelischen Streitkräfte ihr militärisches Vorgehen gegen militante Palästinenser ausgeweitet.

Der britische Premierminister Tony Blair kündigte am Mittwoch einen baldigen Besuch im Nahen Osten an. Dabei werde sich Blair um die Förderung des Friedensprozesses bemühen, sagte sein Sprecher, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

(AP)

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