Regierungsumbildung Japanischer Ministerpräsident bildet Kabinett um

Tokio – Das japanische Kabinett ist am Freitag geschlossen zurückgetreten und hat damit den Weg für eine Regierungsumbildung freigemacht. Ministerpräsident Yoshihiko Noda hofft offenbar, durch die Neubesetzung einiger Ministerposten die Opposition für eine Anhebung der Mehrwertsteuer gewinnen zu können. Zwölf der 17 Minister dürften ihre Posten jedoch behalten, berichtete die Rundfunkanstalt NHK. Dazu gehörten der Finanz- und der Außenminister.

Noda war zuletzt mit seinen Plänen zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf erheblichen Widerstand gestoßen. Der Ministerpräsident kündigte einen Gesetzesentwurf an, nach dem die Steuer 2014 von derzeit fünf auch acht Prozent und 2015 auf zehn Prozent erhöht werden soll.

Japan könne den Abbau seines Haushaltsdefizits nicht länger aufschieben, sagte Noda. Die Priorität seiner Regierung liege im Wiederaufbau nach dem verheerenden Tsunami im März vergangenen Jahres. Nodas Zustimmungsrate war zuletzt auf unter 40 Prozent gerutscht.

Beobachter gingen davon aus, dass der Regierungschef Katsuya Okada zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernennen werde. Damit wäre der frühere Außenminister für Steuerreformen und den Umbau der Sozialsysteme verantwortlich.

Verteidigungsminister Yasuo Ichikawa und Verbraucherschutzminister Kenji Yamaoka dürften der neuen Regierung hingegen nicht mehr angehören. Beide waren zuletzt von der Opposition scharf kritisiert worden. Medienberichten zufolge könnte Naoki Tanaka, ein Verwandter des ehemaligen Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka, neuer Verteidigungsminister werden.

(dapd)