Kanzlerin sprach eine Stunde mit dem Dalai Lama

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag ungeachtet chinesischer Proteste den Dalai Lama erstmals im Bundeskanzleramt empfangen. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter sagte im Anschluss, Merkel „hält alte Freundschaften aufrecht, darüber bin ich glücklich“. Einige Dutzend Anhänger jubelten dem Dalai Lama am Portal des Kanzleramts zu. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der an dem Gespräch teilnahm, sagte, es sei gut, dass sich Merkel von der Kritik Chinas nicht habe beirren lassen.

Das einstündige Treffen im Bundeskanzleramt wollte Merkel als privaten Gedankenaustausch im Rahmen ihrer Gespräche mit Religionsführern verstanden wissen. Sie hatte den Dalai Lama bereits als Oppositionsführerin empfangen.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte, der Dalai Lama habe die Bundeskanzlerin „über sein Wirken als Religionsführer des tibetischen Buddhismus und über seinen Einsatz für seine tibetische Heimat unterrichtet“. Der Friedensnobelpreisträger von 1989 habe dabei die friedliche, gewaltfreie Natur seines Einsatzes hervorgehoben, der „ein Streben nach Unabhängigkeit Tibets von der Volksrepublik China ausdrücklich ausschließt“.

Die Bundeskanzlerin würdigte der Erklärung zufolge den Dalai Lama als religiösen Führer und sicherte ihm „Unterstützung bei seinen Bemühungen um die Wahrung der kulturellen Identität Tibets und in seiner Politik des gewaltlosen Strebens nach religiöser und kultureller Autonomie“ zu. Bereits vor dem Besuch habe die Bundesregierung ihr Festhalten an ihrer Ein-China-Politik bekräftigt.

Aber bereits am Freitag spitzte sich die Krise zwischen China und Deutschland wegen des Besuchs zu. China ließ „aus technischen Gründen“ ein Treffen mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries platzen, das zeitgleich in München stattfinden sollte. Davor hatte Peking den deutschen Botschafter aus Protest gegen das Treffen einbestellt.

In der Absage des Münchner Treffens wurde der Besuch des Dalai Lama nicht erwähnt. Geplant war eine Unterredung deutsch-chinesischer Regierungsvertreter im Rahmen des Rechtsstaatsdialogs beider Länder. Bis Dienstag wollten Deutsche und Chinesen über das Thema „Schutz des geistigen Eigentums“ sprechen. Auch eine Rede von Zypries war vorgesehen.

Davor hatte Peking dem Dalai Lama allerdings in ungewöhnlich scharfer Form „Abspaltungsaktivitäten“ vorgeworfen und die Bundesregierung aufgefordert, den Dalai Lama nicht zu empfangen.

„Standhaftes Eintreten“

SPD-Vorsitzender Kurt Beck sagte in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, er hätte den Dalai Lama nicht im Bundeskanzleramt empfangen sondern einen neutralen Ort gewählt.

Der Dalai Lama lobte in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ Merkels „standhaftes Eintreten für Menschenrechtsfragen und Religionsfreiheit und ihr Engagement für die Umwelt“. China warf der Religionsführer eine „Arroganz der Macht“ vor, weil es überall dort, wo er auftrete, protestiere und sich damit in die inneren Angelegenheiten der Länder einmische.

Koch, der den Dalai Lama am Samstag empfangen hatte, sagte in „Bild am Sonntag“: „Es ist gut, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht hat beirren lassen.“ Der CDU-Politiker betonte, Deutschland könne froh sein, „dass Menschenrechtsfragen für Angela Merkel einen so hohen Stellenwert haben und sie in aller Welt Klartext redet und danach handelt.“ (AP)