Keine Annäherung bei Iran-Sanktionen im UN-Sicherheitsrat

New York – Im Atomstreit mit Iran zeichnet sich im UN-Sicherheitsrat weiterhin keine Einigung über eine Verschärfung der Sanktionen ab. Ein eineinhalbstündiges Gespräch der ständigen Sicherheitsratsmitglieder am Sonntag brachte keine Annäherung. Die USA und ihre europäischen Verbündeten setzen sich für schärfere Maßnahmen gegen Teheran ein als Russland und China, die enge Wirtschaftsbeziehungen mit Iran unterhalten.

Unterdessen hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad angekündigt, das umstrittene Atomprogramm seines Landes vor dem UN-Sicherheitsrat zu verteidigen. Der Präsident wolle zu einer Ratssitzung nach New York fahren und dort das Recht des Irans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie bekräftigen, wurde Regierungssprecher Gholam Hussein Elham am Sonntag im staatlichen Fernsehen zitiert.

Im Weltsicherheitsrat werden derzeit weitergehende Sanktionen gegen Teheran diskutiert. Das Gremium müsste einer formalen Bitte zustimmen, damit der Präsident dort reden kann. Die US-Botschaft bei den Vereinten Nationen erklärte, sie wisse nichts von einem solchem Antrag. Der iranische Regierungssprecher äußerte sich nicht dazu, wann der Besuch Ahmadinedschads stattfinden soll und ob eine Einladung der UN vorliegt.

Der Sicherheitsrat verhängte Ende vergangenen Jahres eine Reihe von Sanktionen gegen Teheran, weil die Regierung der Aufforderung zur Einstellung ihrer Urananreicherung nicht nachkam. Da diese Weigerung trotz einer neuen Frist weiter aufrechterhalten wurde, erwägen die fünf ständigen Ratsmitglieder sowie Deutschland nunmehr weitere Strafmaßnahmen.

Im Einklang mit dem Sanktionsbeschluss vom 23. Dezember verfügte der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am vergangenen Donnerstag den Stopp von 23 atomtechnischen Förderprojekten im Iran.

Die Regierung in Teheran äußerte sich unterdessen verärgert über die verzögerte Lieferung von Brennstäben aus Russland. Grund dafür sind Zahlungsverzögerungen des Irans beim Bau des Reaktors Buschehr. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte am Sonntag, er erwarte, dass Moskau seinen Verpflichtungen nachkomme. (AP)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.