Ende des Preisediktats Koalition einig über Kostendämpfung bei Arzneimitteln

Berlin (apn) Die Koalition hat sich auf ein Paket zur Eindämmung der Arzneimittelkosten geeinigt. Nach Angaben aus Koalitionskreisen unterstützen die Gesundheitsexperten aus Union und FDP die Pläne von Bundesminister Philipp Rösler, der die stark gestiegenen Preise für Medikamente drücken will. Das Maßnahmenpaket soll am Vormittag (11.00 Uhr) in Berlin vorgestellt werden.

An der Einigung waren die Gesundheitsexperten Johannes Singhammer (CSU), Jens Spahn (CDU) sowie Ulrike Flach und Heinz Lanfermann (beide FDP) beteiligt. Es umfasse kurz- und langfristige Maßnahmen zur Preisdämpfung, hieß es.

Rösler hatte es in den vergangenen Wochen mehrfach nicht hinnehmbar genannt, dass derzeit die Pharmaindustrie „die Preise diktiert“. Künftig müssten Hersteller für jedes neue Medikament den Zusatznutzen wissenschaftlich nachweisen, sagte er. Diese Studien seien dann Grundlage für Preisverhandlungen zwischen Kassen und der Industrie. Die Einsparchancen bezifferte er auf zwei Milliarden Euro.

Zunächst waren der Union Röslers Sparpläne nicht weit genug gegangen. In einem Strategiepapier forderten ihre Gesundheitsexperten unter anderem, die Preise für alle Arzneimittel drei Jahre lang einzufrieren. Ist ein Medikament in Deutschland mehr als 20 Prozent teurer als im internationalen Vergleich, wollte die Union den Preis anpassen.

In der gesetzlichen Krankenversicherung droht nach einer Berechnung des Bundesversicherungsamts bei ungünstigem Konjunkturverlauf 2011 ein 15-Milliarden-Loch. Und auch im günstigsten Fall sei mit einem Fehlbetrag von 6,4 Milliarden Euro zu rechnen. Schon im laufenden Jahr fließen insgesamt rund 15,7 Milliarden Euro Steuergeld, um das Gesundheitssystem zu stabilisieren. (AP)

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