Koalition verschiebt Beratungen über Unternehmensteuerreform

Berlin - Die große Koalition verschiebt ihre Beratungen über die geplante Unternehmensteuerreform. Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag bestätigte, wollen die Spitzen von Union und SPD am kommenden Sonntag erneut über die Gesundheitsreform beraten. Nach Angaben aus Koalitionskreisen trifft sich deshalb erneut nur die kleine Siebener-Runde mit den drei Gesundheitsexperten im Kanzleramt und nicht der Koalitionsausschuss.

Ursprünglich war geplant, dass Finanzminister Peer Steinbrück dem Koalitionsausschuss am kommenden Sonntag seine Eckpunkte für die Unternehmensteuerreform vorstellen sollte, die 2008 in Kraft treten soll. Steinbrücks Sprecher Torsten Albig erklärte am Montag, der Minister werde «in Demut und Geduld die Tagesordnung so nehmen, wie sie ist». Er betonte, der Minister sei fertig mit seinen Plänen. «Jetzt sehen wir, wann der Koalitionsausschuss sich dieses Themas annehmen wird.»

Der Koalitionsausschuss soll nach den jetzigen Plänen am 25. Juni wieder zusammentreten. Es ist allerdings fraglich, ob die Eckpunkte der Unternehmensteuerreform dann abschließend erörtert werden können, da neben der Gesundheits- auch noch die Föderalismusreform auf dem Programm steht.

(AP)