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10.11.2006
Frankfurt/Main - Bundespräsident Horst Köhler hat die Europäer zu mehr Engagement im Irak und in der Afrikapolitik aufgefordert. Der Irakkrieg habe zu einem Desaster geführt, dessen Folgen aber nicht nur ein Problem der US-Amerikaner seien, sagte Köhler der «Frankfurter Rundschau». In der Afrikapolitik warf er Europa und den USA Unglaubwürdigkeit und doppelte Standards vor.
Das Ergebnis der US-Wahl werde das Interesse des Landes an einer Zusammenarbeit eher stärken, sagte Köhler. Die Europäer sollten jetzt das Gespräch mit den USA über die Frage suchen, wie das transatlantische Verhältnis neu belebt werden könne. Dabei gehe es «um unsere gemeinsame Verantwortung, aber auch um gleiche Augenhöhe» sowie darum, dass Verantwortung etwas koste, sagte Köhler. Dabei hätten die Europäer sich oft kunstvoll herausgeredet. In der Irakpolitik müssten sie nun Farbe bekennen, da sie aus eigenem Interesse nicht zulassen könnten, dass die Region im Chaos versinke. Ohne ein massives ökonomisches und soziales Aufbauprogramm für den Irak komme man auf keinen Fall aus, betonte Köhler. Das berge politische Risiken und koste Geld, sei aber ohne echte Alternative.
Bei der Afrikapolitik vermisst der Präsident Engagement von Europäern und Amerikaner, die sich bislang drückten, wenn es um konkreten Marktzugang für afrikanische Produkte gehe. Köhler sprach demnach von «Doppelstandards und Unglaubwürdigkeit».
Köhler wies auch die Drohungen militanter Islamisten gegen die Grünen-Abgeordnete Ekin Deligöz zurück, die muslimische Frauen zum Ablegen des Kopftuchs aufgerufen hatte. Er ließ aber Distanz zu ihrem Aufruf erkennen: Integration werde nicht scheitern, wenn Frauen mit Kopftuch zu sehen seien, erklärte er. «Ein Schuss mehr Kosmopolitismus» könne nicht schaden. Abschottungs- und Spaltungstendenzen in der Gesellschaft könne man nur mit der Überwindung von Sprach- und Bildungsdefiziten entgegenwirken.
Zu einer Entscheidung über eine mögliche zweite Amtszeit über 2009 hinaus sagte der Bundespräsident, er wolle sich Zeit nehmen bis ein Jahr vor Ende seiner Amtszeit. Das wäre im Frühsommer 2008.
(AP)
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