Kuneva droht China mit Importstopp für bestimmte Produkte

Brüssel – EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva hat China mit einem Importstopp für bestimmte Spielsachen und Verbraucherprodukte gedroht. Peking habe versprochen, im Oktober einen detaillierten Bericht über Verbesserungen der Exportkontrollen vorzulegen, sagte Kuneva am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel. Wenn dieser Bericht nicht zufriedenstellend ausfalle, „werden wir zur nächsten Stufe von Gegenmaßnahmen schreiten, darunter ist auch ein Verbot von Produkten“, erklärte die EU-Kommissarin.

Nach Angaben von Kunevas Sprecherin könnten theoretisch alle Produktklassen mit einem Einfuhrverbot belegt werden, bei denen in den vergangenen Monaten von europäischen Importeuren oder Regierungen Sicherheitsprobleme festgestellt worden seien und für die China keine überzeugenden Verbesserungen nachweisen könne. Kuneva werde dies den EU-Staaten aber nur im schlimmsten Fall vorschlagen, sagte ihre Sprecherin Helen Kearns: „Verbote sind das letzte Mittel.“ (AP)

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