Leutheuser-Schnarrenberger: Kein großer Wurf beim Urheberrecht bis zur Wahl

Berlin – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schließt eine umfassende Neuregelung des Urheberrechtes in dieser Legislaturperiode aus. Die Materie sei "viel zu komplex, dass man einen großen Wurf machen" könne, sagte sie am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. Gleichwohl würden bis Mitte 2013 bestimmte Themen gesetzlich neu geregelt, etwa die Nutzung verwaister oder vergriffener Werke.

Leutheusser-Schnarrenberger betonte, die Diskussion mit den Verbänden sei "ein permanenter Prozess". Das von ihr initiierte "Zukunftsforum Urheberrecht" sei "keinerlei Alibi-Veranstaltung".

Mehrere Verbände wie der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hatten eine Teilnahme an dem "Zukunftsforum Urheberrecht" in dieser Woche abgelehnt. Sie werfen der Ministerin vor, ein neues digitales Urheberrecht zu verschleppen.

dapd

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