Chance für Assad Medwedew will künftige UN-Resolutionen gegen Syrien blockieren

Moskau – Nach den Worten von Präsident Dmitri Medwedew wird Russland im UN-Sicherheitsrat keinen Resolutionen zustimmen, die den Weg für eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens freimachen würden. Die Chance, seine Reformversprechen umzusetzen solle dem syrischen Präsidenten Baschar Asssad auf jeden Fall gegeben werden, sagte Medwedew am Mittwoch in Moskau. Russland hat als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat ein Vetorecht.

Assad ist seit zwei Monaten mit einer starken Protestbewegung gegen seine Regierung konfrontiert. Mit massiver Gewaltanwendung Seitens der Sicherheitskräfte reagierte, Assad , auf die Protestbewegung. Medwedew sagte, die russische Haltung gegenüber Syrien (Assad) sei von der Entwicklung in Libyen geprägt. Medwedew werde keine Resolution unterstützen, die wie in Libyen ein Mandat zur Errichtung einer Flugverbotszone und dem Schutz der Zivilbevölkerung vor Assads Truppen erteilen würde.

Fortbildung von Sicherheitskräften wurden von Assad angekündigt.

Fehler der Sicherheitskräfte bei der Reaktion auf die landesweiten Proteste wurden von Assad eingeräumt, bei den Protesten wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen bislang mehr als 850 Menschen getötet. Zumindest teilweise seien die Fehler Folge schlecht ausgebildeter Polizisten, schrieb Assad in einem Beitrag, der von der syrischen Zeitung "Al-Watan" am Mittwoch veröffentlicht wurde.

Tausende Sicherheitsbeamte sollen nach Angaben von Assad eine zusätzliche Ausbildung erhalten. Das führte aber nicht zu einem Nachlassen bei dem Versuch der Streitkräfte, Proteste niederzuschlagen. Menschenrechtler berichteten, Soldaten hätten am Mittwoch ein Innenstadtviertel der Stadt Homs mit schweren Maschinengewehren beschossen. Der Beschuss habe am Mittwochmorgen stattgefunden, sagte der Aktivist Mustafa Osso.

Ein für Mittwoch von der Opposition ausgerufener Generalstreik gegen die Regierung Assads wurde offenbar wenig befolgt. Schulen, Geschäfte und andere Unternehmen waren am Mittwoch in Damaskus und anderen Städten geöffnet. Die Sicherheitsvorkehrungen waren sichtbar verstärkt. (agg/dapd)

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