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Merkel hofft auf Haushaltskompromiss in Europa

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15.11.2012

Der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel  Foto: © AP 2012  Michael Sohn/AP/dapd
Der französische Premierminister Jean-Marc Ayrault (l.) und Bundeskanzlerin Angela Merkel

Foto: © AP 2012 Michael Sohn/AP/dapd

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hält einen Haushaltskompromiss in der Europäischen Gemeinschaft für erreichbar. Anlässlich ihrer Gespräche mit dem französischen Premierminister Jean-Marc Ayrault und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte am Donnerstag in Berlin zeigte sie sich optimistisch, dass trotz der zähen Verhandlungen eine Einigung auf dem anstehenden Sondergipfel möglich sei.

Nach dem Treffen mit Ayrault sagte sie: "Beide Länder wollen ein Ergebnis". Zwar hätten beide Länder unterschiedliche Interessen, "aber wir wollen ein gutes Beispiel dafür geben, dass auch unterschiedliche Interesse überbrückt werden können", fügte die Kanzlerin hinzu. Ayrault bekräftigte die Forderung seines Landes nach einer gemeinsamen Agrarpolitik auf hohem Niveau. Aber auch hier werde man in der Lage sein, sich zu einigen.

Vor dem Gespräch mit Rutte am Abend sagte Merkel: "Wir möchten gerne einen Kompromiss erreichen, weil es gerade für die Wachstumskräfte in Europa sehr wichtig wäre, dass es eine Berechenbarkeit für die Zeit von 2014 bis 2020 gibt, denn Infrastrukturprojekte, Investitionen in die Zukunft und Forschungsinvestitionen brauchen Planbarkeit und Berechenbarkeit." Es sei aller Mühe wert, sagte Merkel weiter.

Auf dem Haushaltsgipfel Ende kommender Woche wird mit einem harten Ringen um das Mehrjahresbudget 2014 bis 2020 gerechnet. Großbritannien will den Haushalt einfrieren, Berlin auf ein Prozent des Bruttonationaleinkommens deckeln. Eine Ländergruppe um Polen will dagegen einen deutlichen Zuwachs.

dapd

 

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