Merkel im Urlaub auf Ischia

Berlin – Die Woche nach Ostern ist traditionell eine der ruhigsten des ganzen Jahres im politischen Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel macht seit Freitag Urlaub auf der italienischen Ferieninsel Ischia. Erst am kommenden Wochenende meldet sie sich auf der politischen Bühne zurück: Am Sonntag eröffnet sie zusammen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan die Hannover Messe.

Am MONTAG wird die innenpolitische Nachrichtenlage voraussichtlich noch von den Ostermärschen bestimmt, die sich in diesem Jahr gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr richten. Der Tornado-Einsatz in Afghanistan bleibt umstritten. Die sechs Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr werden am Montag in Masar-i-Scharif unter NATO-Kommando gestellt. Ihr Einsatz beginnt voraussichtlich eine Woche darauf.

Die Regierungsparteien machen ebenso Osterpause wie das Bundeskabinett. Aus der Opposition sind lediglich die Grünen aktiv. Der Parteivorstand trifft sich am DIENSTAG nicht wie üblich in Berlin, sondern ausnahmsweise im Dessauer Bauhaus.

Bundespräsident Horst Köhler reist am Dienstag mit Ehefrau Eva Luise Köhler für zwei Tage nach Lettland. Dort findet auf Einladung von Präsidentin Vaira Vike-Freiberga ein informelles Gipfeltreffen statt, an dem auch die Staatsoberhäupter von Italien, Finnland, Österreich, Polen, Ungarn und Portugal teilnehmen.

Am MITTWOCH trifft sich im Familienministerium eine Bund-Länder-Kommunen-Arbeitsgruppe im Nachgang zum „Krippengipfel“. Auf Fachebene geht es darum, den Finanzierungsbedarf für den Ausbau der Kinderbetreuung zu klären. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen setzt für den Krippenausbau in der Spitze 2013 drei Milliarden Euro an, die Kommunen vier Milliarden.

In der Nacht von DONNERSTAG auf FREITAG läuft das zweite Ultimatum der Geiselnehmer der 61-jährige Hannelore Krause und ihres 20-jährigen Sohns Sinan im Irak aus. Am vergangenen Dienstag hatten die Entführer im Internet ein zweites Video veröffentlicht, auf dem die beiden Deutschen um Hilfe flehen. Die Kidnapper drohten mit der Ermordung der Geiseln, falls die Bundeswehr nicht innerhalb von zehn Tagen aus Afghanistan abgezogen werde. Die Bundesregierung hat bereits mehrfach erklärt, dass sie sich nicht erpressen lassen werde. (AP)

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