Erfolgschancen dramatisch gesunken Merkel macht Druck auf Klimagipfel in Kopenhagen

Meseberg – Trotz der schlechter gewordenen Erfolgsaussichten hat Kanzlerin Angela Merkel den UN-Klimagipfel Mitte Dezember noch nicht aufgegeben. In Kopenhagen müssten Weichenstellungen erfolgen, damit man im Laufe des nächsten Jahres „zu einem rechtlich verbindlichen Abkommen“ komme, „das die Qualität hat, dem Kyoto-Abkommen zu folgen“, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg. Merkel betonte, dass dieses Abkommen „besser im ersten Halbjahr als im zweiten Halbjahr“ kommen müsse.

Für ein gutes Ergebnis seien noch eine Menge Gespräche erforderlich, sagte Merkel. Sie werde dazu am morgigen Donnerstag beim EU-Sondergipfel in Brüssel eine weitere Gelegenheit nutzen. „Wir dürfen als Europa, und Europa ist Vorreiter hier und Europa tritt im Übrigen auch sehr einmütig auf, nicht nachgeben in dem Druck, dass Kopenhagen ein Erfolg wird“, sagte Merkel.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen habe vor dem Bundeskabinett deutlich gemacht, „dass es jetzt an uns ist – an Deutschland, an Europa – sehr ambitioniert weiter aufzutreten und nicht den Erfolg von Kopenhagen in Zweifel zu stellen“, sagte Merkel. Der CDU-Politiker Röttgen hatte vor der Klausur am Vorbereitungstreffen zum Klimagipfel teilgenommen.

Die Erfolgschancen für den als historisch gewerteten Klimagipfel Mitte Dezember waren zuletzt dramatisch gesunken. US-Präsident Barack Obama und andere Teilnehmer des APEC-Gipfels in Singapur hatten offiziell erklärt, das ursprünglich angestrebte weltweite Klimaabkommen sei in Kopenhagen nicht mehr zu erreichen. (AP)