Aktuelle Nachrichten – Deutschland
06.06.2009
Frankfurt/Main – Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet bei der morgigen Europawahl in Deutschland offenbar mit Verlusten für ihre Partei. In einem Interview der „Bild am Sonntag“ verwies die CDU-Vorsitzende auf eine außergewöhnliche Situation bei der letzten Wahl vor vier Jahren. „Die rot-grüne Regierung Schröder befand sich massiv in der Kritik und erzielte ein außergewöhnlich schlechtes Ergebnis. Von der Schwäche der SPD konnte die Union als damals größte Oppositionspartei überdurchschnittlich profitieren.“
Merkel formulierte als Ziel, deutlich stärkste Partei vor der SPD zu werden. Für die erwartete niedrige Wahlbeteiligung machte Merkel auch die Politik verantwortlich. Man müsse deutlicher machen, dass jeder Einzelne etwas tun könne, zum Beispiel zur Wahl gehen. „Die europäischen Institutionen scheinen vielen Bürgern etwas zu weit entfernt. Entscheidungen, die dort getroffen werden, erfahren sie oft erst, wenn wir sie im Bundestag in nationale Gesetze umsetzen.“
Nach Einschätzung der Kanzlerin hält die große Mehrheit der Deutschen Europa für wichtig und für ein großes Geschenk. „Bei 6,5 Milliarden Menschen auf der Welt haben 80 Millionen Deutsche eine noch größere Chance Gehör zu finden, wenn sie als Teil einer Gemeinschaft von insgesamt 500 Millionen Europäern auftreten können. Das müssen wir vielleicht noch viel deutlicher sagen.“
SPD-Chef Franz Müntefering rechnet nach eigenen Worten mit einem deutlichen Stimmenzuwachs. „Der rote Balken geht nach oben, der schwarze geht nach unten“, sagt er im NDR. Auch er betonte die Bedeutung der Wahl. Das Interesse sei nicht ausreichend. „Dieses Europa ist eine große Friedensregion, aber auch eine Wohlstandsregion. Und deshalb ist es wichtig, dass wir uns noch mehr als bisher darum kümmern.“
Die Ergebnisse der Europawahl stehen Sonntagabend um 22.00 Uhr fest. Bei der letzten Wahl kam die SPD unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder auf 21,5 Prozent. CDU und CSU erreichten einen etwa doppelt so hohen Anteil, nämlich zusammen 44,5 Prozent. (AP)
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