Merkel unterstreicht EU-Engagement für Frieden in Nahost

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Engagement der Europäischen Union für den Friedensprozess im Nahen Osten in anstehenden Begegnungen deutlich machen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wies am Freitag in Berlin auf ihr Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. am (morgigen) Samstag in Berlin hin sowie auf ihre für Anfang Februar geplante Reise nach Ägypten, Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait.

Merkel hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos am Donnerstag dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas die Unterstützung der EU im Friedensprozess mit Israel zugesichert. Europa fühle sich den Palästinensern politisch verpflichtet, sagte sie. Abbas hatte vor der Begegnung erklärt, die Palästinenser setzten große Hoffnungen auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Wilhelm versuchte – ebenso wie Merkel am Vortag – übermäßig hohe Erwartungen zu dämpfen: Die Rolle der EU, auch im so genannten Nahost-Quartett mit den USA, Russland und den UN, könne immer nur eine unterstützende sein. Die EU wolle Bemühungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in Palästina unterstützen.

Am Samstagmittag empfängt Merkel den jordanischen König im Kanzleramt, anschließen ist ein gemeinsames Mittagessen vorgesehen. Die Reise in den Nahen Osten findet vom 3. bis 6. Februar statt. Wilhelm sagte, die Reise habe zwei Akzente, zum einen die Unterstützung des Nahost-Quartetts für den Friedensprozess, zum anderen die Förderung der Wirtschaftsbeziehungen mit den jeweiligen Ländern. Mit den vier Ländern unterhalte Deutschland gute und gewachsene Kontakte, als Märkte seien sie für einander wichtig.

(AP)

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