Foto: Oliver Lang/dapd
Berlin – Technisch-organisatorische Abläufe sollen der Grund für die zeitweise Verweigerung einer iranischen Überflugerlaubnis für die Maschine der Bundeskanzlerin gewesen sein. Dies habe die iranische Seite angegeben, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag in Berlin mit. Regierungschefin Angela Merkel (CDU) kam wegen des Zwischenfalls etwa zwei Stunden später als geplant in Indien an. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nannte den Vorgang "absolut inakzeptabel" und ließ den iranischen Botschafter einbestellen.
Im Gespräch mit dem Diplomaten habe Staatssekretär Wolf-Ruthart Born unterstrichen, dass die zeitweise Verweigerung des Überflugs trotz zuvor erteilter Genehmigung ein präzedenzloser Vorfall sei, der internationalen Gepflogenheiten widerspreche, erklärte das Auswärtige Amt weiter. Er habe dem Botschafter mitgeteilt, die Bundesregierung erwarte, dass sich ein derartiger Vorfall nicht wiederholen werde. Der iranische Vertreter habe zugesichert, seine Regierung unverzüglich über die Haltung Berlins zu unterrichten.
Die Maschine mit Merkel an Bord hatte in der Nacht wegen des verweigerten Überflugs einige Zeit über der Türkei kreisen müssen. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, einen solchen Vorfall habe es noch nicht gegeben. Ausweislich der auf den Monitoren an Bord dargestellten Flugstrecke flog die "Konrad Adenauer" auf ihrem Weg von Deutschland über die Türkei zwar ein Stück weit auf iranisches Gebiet. Sie zog dann aber kurz hinter der iranischen Grenze mehrere Runden und drehte schließlich wieder Richtung Westen und Türkei ab. Seibert bestätige den Vorgang später.
Nach Angaben aus Regierungskreisen wurde der Flug durch iranischen Luftraum nur durch intensive diplomatische Interventionen in Berlin und Teheran ermöglicht. Merkels Außenberater Christoph Heusgen war aus dem Flugzeug heraus an den Verhandlungen beteiligt. Auch zwischen der Türkei und dem Iran gab es Kontakte.
Seibert erklärte, Merkel sei in das Geschehen nicht direkt involviert gewesen. "Die Bundeskanzlerin hatte anderthalb Stunden Schlaf mehr", sagte er. Nach ihrer verspäteten Ankunft in Indien am Morgen sagte Merkel: "Ich bin jetzt froh, dass ich angekommen bin". Nun müsse man schauen, "was die Ursachen waren." Sie habe sich sehr auf die deutsch-indischen Regierungskonsultationen gefreut, "und deshalb bin ich wirklich froh, dass ich hier angekommen bin und dass ich das Programm einigermaßen einhalten kann."
Zu Einbestellung des iranischen Botschafters sagte sie, es sei "sicherlich vernünftig, mal zu fragen, was gewesen ist". Den Botschafter einzuladen und ihn zu bitten, die notwendigen Informationen zu besorgen, sei richtig. Es gehe "überhaupt nicht um Verärgerung", sondern um Aufklärung.
Eine zweite deutsche Regierungsmaschine ließ der Iran ohne Verzögerung durch seinen Luftraum. Die Maschine habe das Land problemlos überflogen, hieß es aus Regierungskreisen. An Bord seien mehrere Bundesminister gewesen.
Am morgigen Mittwoch soll Merkel nach Singapur weiterreisen. Die Rückreise nach Berlin ist für Donnerstag geplant. Ob die Route auch wieder über den Iran führen wird, war zunächst offen. (dapd)
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