Nationaler Aktionsplan für Energie aus Biomasse

Aerzen - Die Umweltminister von Bund und Ländern wollen mit Hilfe eines nationalen Aktionsplans die Erzeugung von Energie aus Biomasse erhöhen. Die Umweltministerkonferenz im niedersächsischen Aerzen forderte am Mittwoch die Bundesregierung auf, unter Einbeziehung der Länder einen solchen Biomasseaktionsplan zu erarbeiten. Der Plan soll helfen, möglichst viel Emissionen von Treibhausgasen durch die Nutzung von Biomasse zu vermeiden.

Besonderes Augenmerk soll der Plan auf die Erzeugung von Wärme aus Biomasse legen und auf die Erzeugung von Wärme und Strom bei der Kraft-Wärme-Kopplung. Hier lägen unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes die größten Potenziale der Bioenergienutzung, erklärten die Umweltminister. Bei der Erarbeitung des Plans sollten zudem bestehende Gesetze und Verordnungen darauf geprüft werden, ob sie positive Impulse für eine wachsende Bioenergienutzung setzten.

Die Länder begrüßten auf der Konferenz ausdrücklich die vom Bund geplante Pflicht zur Beimischung von Biokraftstoffen zu Benzin und Diesel. Erfreut zeigten sich die Länder auch davon, dass die steuerliche Begünstigung von reinen Biokraftstoffen bis zum Jahr 2009 beibehalten wird. Allerdings sei eine steuerliche Förderung, die 2009 auslaufe nicht ausreichend.

Für den Agrarbereich, den öffentlich Personennahverkehr und die gewerbliche Schifffahrt müssten Biokraftstoffe langfristig steuerfrei bleiben, verlangten die Länder. Der Bund sagte auf der Konferenz zu, bis Ende 2008 eine Bewertung der Potenziale der unterschiedlichen Biokraftstoffe vorzulegen. Sie soll dann als Grundlage für die Entscheidung über die weitere steuerliche Förderung dienen.

(AP)

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